Kommentar zum Aus für Dezernent Nocke Abwahl mit Ansagen

Wuppertal · Eine geheime Wahl heißt geheime Wahl, weil man nicht weiß, wer dabei wie wählt. Kein Geheimnis ist allerdings, dass bei der angepeilten Wiederwahl von Dezernent und Stadtdirektor Matthias Nocke reichlich CDU- und SPD-Stadtverordnete ihr Kreuzchen bei „Nein“ gemacht haben.

Der Verwaltungsvorstand mit OB Miriam Scherff und dem Beigeordneten Matthias Nocke bei der konstituierenden Ratssitzung Anfang November.

Foto: Christoph Petersen

Sonst wäre er dank der Stimmenmehrheit der beiden stärksten Fraktionen im Rat ja durchgekommen, zumal auch noch das vier Köpfe starke FDP/WfW-Bündnis nach eigenem Bekunden geschlossen für ihn votiert hat.

Genau das – nämlich komplett pro Nocke abgestimmt zu haben – behaupten aber auch die Fraktionsspitzen von CDU und SPD für ihre Mitglieder. Mit Blick auf nur 31 Ja-Stimmen und insgesamt 42 Stadtverordnete beider Parteien ist das ein sehr schlechter lokalpolitischer Scherz – und ob wissentlich oder unwissentlich falsch ein Beleg dafür, dass hier Leute ihre Fraktion nicht im Griff haben.

Eine Überraschung ist das Abstimmungsergebnis allerdings nicht. Ich erinnere mich in diesem Zusammenhang an eine Aussage, die ich schon vor Monaten aus berufenem CDU-Mund hörte. Tenor: Bei den vielen eingefleischten Nocke-Gegnern in den eigenen Reihen sei eine Wiederwahl praktisch ausgeschlossen.

Da ist von Nockes unglücklicher Rolle als Parteichef inklusive Rücktritt wegen einer Datenschutzaffäre bis zum in den Sand gesetzten Wahlkampf um den Oberbürgermeister-Posten parteiintern offensichtlich zu viel Porzellan zerschlagen worden. Und das allemal auch bei der Gefolgschaft des im Streit mit Nocke jüngst zurückgetretenen CDU-Granden Johannes Slawig. Dass eine Nocke-Wiederwahl den Sozialdemokraten ohnehin nicht flächendeckend vermittelbar war, lag außerdem auf der Hand. Das hätte Nocke eigentlich vorhersehen, sich die Klatsche im Rat ersparen und durch Verzicht auf die Wiederwahl einen würdigeren Abgang verschaffen können.

Jetzt ist er ruckzuck und ziemlich schwer beschädigt weg. Mit ihm verliert der Verwaltungsvorstand quasi sein Langzeitgedächtnis. Nocke war seit 2008 Beigeordneter, seit 2010 im heutigen Dezernats-Zuschnitt aktiv und hat alle wichtigen Stadt-Projekte in dieser Zeit intensiv begleitet. Welchen Wissensfundus er dadurch mitbringt, blitzte im OB-Wahlkampf an vielen Stellen durchaus eindrucksvoll auf. Nach Nockes Abgang ist Kämmerer Thorsten Bunte (SPD) dienstältestes Mitglied in der Stadtspitze – mit nur knapp drei Jahren im Amt.

Apropos Kämmerer: Der hat vorige Woche die Eckpunkte des Haushaltssicherungskonzepts vorgestellt, mit dem Wuppertal über die nächsten zehn Jahre hinweg drohende dreistellige Millionendefizite abwenden will. Das ist unumgänglich, um als Kommune mit dem Segen der Bezirksregierung dauerhaft handlungs- und investitionsfähig bleiben zu können.

Eine der vielen Spar-Optionen, über die der Stadtrat jetzt beraten muss, betrifft die Anzahl der Geschäftsbereiche. Deren Reduzierung, so steht es im Konzept, sei organisatorisch realisierbar. Heißt implizit: Zerschlagung des bald führungslosen Nocke-Resorts aus Sport, Kultur, Sicherheit und Ordnung und Aufteilung auf die anderen Dezernenten.

Die CDU hätte sich dann selbst ins Knie geschossen und einen Beigeordneten-Posten verloren – in der kommunalpolitisch üblichen Pfründe-Denkweise ein Super-GAU. Diese Spar-Idee wird wie alle anderen Positionen natürlich auch Verhandlungsmasse bei den immer noch laufenden Gesprächen über eine mögliche Rats-Zusammenarbeit zwischen CDU und SPD sein, die sich aus der Bürger-Perspektive betrachtet schon viel zu lange hinziehen.

Die Personalie Nocke soll dabei übrigens kein Thema gewesen sein. Ein Indiz dafür, dass sich beide Seiten darüber im Klaren waren, wie eine mögliche Abstimmung über die Wiederwahl ausgehen würde ...