Kommentar zum OB-Wahlkampf in Wuppertal Ein gutes demokratisches Zeichen

Wuppertal · Als im September 2020 im Rahmen der Kommunalwahl ein neuer OB und damit Chef für das Wuppertaler Rathaus gesucht wurde, standen sieben Namen auf dem Wahlzettel. Bei der Abstimmung im September 2025 werden es elf sein. „Was soll das? Das sind doch viel zu viele“, ist mancherorts bereits zu vernehmen. Aber das ist Unsinn.

Symbolbild.

Foto: Christoph Petersen

Erstens ist es ein gutes demokratisches Zeichen, dass es in Deutschland viele Parteien, Initiativen und Einzelpersonen gibt, die noch (kommunal-)politisch aktiv sind. Man muss nur in andere Länder schauen, in denen sie erst gar nicht zugelassen oder aber Kandidatinnen und Kandidaten im Vorfeld aus dem Verkehr gezogen werden.

Zweitens gebührt denjenigen Respekt, die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen, und nicht nur, was viel einfacher ist, zu meckern. Zugegebenermaßen der Job ist durchaus ordentlich dotiert. Aber er bedarf in Zeiten zunehmender (nicht nur verbaler) Angriffe auf Politikerinnen und Politiker eines ziemlich dicken Fells, um ihn auszuüben.

Selbstverständlich ist dennoch die Frage erlaubt, ob sich die demokratischen Parteien einen Gefallen getan haben, jeweils einen eigenen Hut in den Ring zu werfen. Ob die Taktik inhaltlich aufgeht, steht erst nach der ersten Runde fest (sofern niemand, wovon auszugehen ist, direkt die absolute Mehrheit bekommt). Nämlich dann, wenn klar ist, wer in die Stichwahl einzieht. Vielleicht sind danach Kooperationen notwendig, es ist zumindest nicht auszuschließen.

Es werde, hat CDU-Parteichef Johannes Slawig verkündet, im künftigen Stadtrat entscheidend sein, dass die demokratischen Parteien zusammenfinden und zielorientiert kooperieren. Die demokratische Mitte müsse „handlungsfähig“ sein. Das wäre in der Tat begrüßenswert. Inwieweit das dann aber auch wirklich umsetzt wird, muss sich jedoch erst einmal zeigen.

Doch zurück zur OB-Wahl. Eine gern verwendete Phrase in Leserbriefen lautet: „Die Politiker sollen machen, was die Bürger wollen!“ Das ist schlichtweg in Gänze nicht umsetzbar, und zwar aus einem guten Grund: Die Wahlergebnisse der vergangenen Jahre zeigen, dass die Bürgerinnen und Bürger sehr unterschiedliche Meinungen und Auffassungen haben, keineswegs die eine homogene.

Wer immer ab September das Rathaus als Nachfolger von Prof. Uwe Schneidewind leitet: Sie oder er kann und wird es ganz sicher nicht allen recht machen. Das ist schlichtweg nicht möglich. Siehe BUGA-Bürgerentscheid. Eine knappe Mehrheit war dafür, eine knappe Minderheit dagegen.

Übrigens: 2020 trat in Wuppertal mit Mira Lehner nur eine Frau an, dagegen sechs Männer. Diesmal sind es fünf Frauen und sechs Männer. Also fast ausgeglichen. Inhaltlich haben die Wählerinnen und Wähler freie Auswahl, die Kandidatinnen und Kandidaten vertreten ein breites Spektrum.

Das ist heutzutage – ich kann es nur noch einmal betonen – nicht überall mehr der Fall. Und ein sehr hohes demokratisches Gut, das es zu bewahren gilt.