Kommentar zur Europawahl und Seilbahn-Abstimmung in Wuppertal

Kommentar zur Europawahl und zur Seilbahn : Ein Lob und zwei befremdliche Reaktionen

Ein Lob vorweg: Es war ein guter „Wahlkampf“. Die Diskussion, ob eine Seilbahn vom Döppersberg über die Uni nach Küllenhahn gebaut werden soll oder nicht, lief über Jahre. Intensiv, hart geführt, aber – was die jeweiligen Bürgerinitiativen betrifft (nicht manche Leserbriefschreiber mit den inzwischen offenbar unausweichlichen, absolut peinlichen persönlichen Beleidigungen) – immer im Rahmen des Erlaubten.

Befürworter und Gegner hatten ausreichend Zeit und auch genügend mediale Plattformen, ihre Argumente zu platzieren. Am Ende haben die Bürgerinnen und Bürger entschieden – mit einer beeindruckenden Wahlbeteiligung. 50,49 Prozent und 135.553 abgegebene Stimmen – das Thema hat die Stadt bewegt und gezeigt, dass es richtig war, genau diese Abstimmung durchzuführen.

Wer nun sagt, solche Themen seien zu komplex, der muss zwei Fragen beantworten: Welche sind denn genehm? Und: Ist eine direkte Bürgerbeteiligung außerhalb von 50-Frau-und-Mann-Workshops wirklich überhaupt erwünscht? Nein, die Frage hatte stadtweite Bedeutung. Natürlich ist es richtig, kritisch zu hinterfragen, ob so künftig überhaupt noch Großprojekte machbar sind – etwa im Falle einer Bundesgartenschau. Fördergelder sind und bleiben zweckgebunden, sie fließen sonst in andere Städte. Aber auch das war bekannt.

Zwei Reaktionen am Tag nach der Abstimmung wirkten befremdlich. Man nehme den „Wählerauftrag und die parlamentarische Demokratie ernst“ und werde „künftig mit dem Instrument der direkten Abstimmung über komplexe Sachfragen äußerst zurückhaltend umgehen“, so der neue CDU-Chef Matthias Nocke. Die Linken stilisierten die Entscheidung gar zum Klassenkampf hoch. Es handele sich um einen „eindeutigen Misstrauensbeweis gegen die gesamte Stadtspitze und die selbst ernannten Experten in dieser Stadt vom Handwerkspräsidenten bis zum Universitätsrektor“. Nun denn.

Was bleibt übrig? Einerseits die Erkenntnis, dass die Demokratie lebt. Aber auch, dass es nun gilt, andere Lösungen für die Verkehrsproblematik der Bergischen Uni zu finden. Darin waren sich dann alle Beteiligten einig.

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