1. Wahl

Wuppertaler SPD-Parteitag: Mehrheit für Andreas Mucke

Amtsinhaber erneut OB-Kandidat : SPD-Parteitag: Mehrheit für Andreas Mucke

Jetzt ist Amtsinhaber Andreas Mucke auch offiziell der alte und neue SPD-Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl am 13. September. Ein Parteitag nominierte den 53-Jährigen am vergangenen Samstag (13. Juni 2020) mit 101 von 104 Stimmen. Es gab zweimal Nein und eine Enthaltung.

In seiner Rede, die optisch von einer personalisierten Großbildleinwand hinter Mucke geprägt war, legte der seit September 2015 amtierende OB den Schwerpunkt beispielsweise auf die Corona-Pandemie und ihre Auswirkungen auf die Gesellschaft, den Arbeitsmarkt und eine umweltverträgliche Wirtschaftspolitik. Muckes Statement mit Blick auf die (politische) Zukunft: „Ich bin bereit für die kommenden fünf Jahre!“

Intensiv diskutiert und nach mehreren Stunden der Beratung einstimmig verabschiedet wurde beim Parteitag außerdem das Kommualwahlprogramm der Wuppertaler SPD. Erarbeitet wurde es bereits seit April 2019 im Lauf eines umfangreichen Beteiligungsprozesses, in den auch zahlreiche Nicht-Parteimitglieder eingebunden waren. Die Vorstellungen der lokalen Sozialdemokraten für die Kommunalwahl beruhen auf dem, wie Parteichef Servet Köksal der Rundschau im Gespräch sagte, „untrennbar miteinander verbundenen Dreiklang von sozialer Gerechtigkeit, ökologischer Verträglichkeit und nachhaltigem Fortschritt“. Sechs Themengruppen deckt das Programm ab – und umfasst damit, so Köksal, „die komplette Bandbreite von Arbeit, Ausbildung und Digitalisierung über Soziales, Jugend und Bildung, Kultur und Sport, Mobilität und Umwelt bis hin zu Quartiers- und Stadtentwicklung sowie Sicherheit und Sauberkeit.“ Seine Partei sieht Köksal, der seit April 2019 im Amt ist, für den Kommunalwahlkampf gut aufgestellt: „Wir haben quicklebendige Unterbezirke und sind total motiviert.“

Unterdessen trifft sich am Samstagabend (20. Juni) die Wuppertaler CDU in der Stadthalle zu ihrer Kommunalwahl-Mitgliederversammlung. In diesem Zusammenhang wurde bereits gemeldet, dass der aktuelle Parteichef Rolf Köster in der kommenden Ratsperiode nach dem Willen der CDU den Posten des ersten stellvertretenden Bürgermeisters übernehmen soll. Dieses Amt bekleidet zurzeit Ursula Schulz von der SPD. Außerdem wird auch CDU-Kommunalpolitik-Urgestein Michael Müller wieder ins Rennen gehen: Der Ex-Fraktionschef hat „noch nicht fertig“ und will in seinem Südstadt-Wahlkreis erneut ein Ratsmandat gewinnen.