Noch im Juli hatte CDU-Parteichef Johannes Slawig in der Rundschau verlauten lassen, im zukünftigen Stadtrat werde es entscheidend sein, dass die demokratischen Parteien zusammenfinden und zielorientiert kooperieren. Ausdrücklich fügte er mit Blick auf die AfD hinzu: „Wichtig ist mir eine Botschaft: Die demokratische Mitte ist handlungsfähig. Wuppertal ist keine Stadt im Stillstand.“
Im Prinzip haben die Wähler der Politik eine Steilvorlage für dieses Vorhaben gegeben – genauer gesagt für das, was früher „große Ratskooperation“ hieß: Von 2005 bis 2013 hatten SPD und CDU unter diesem Namen Wuppertal ziemlich fest im Griff, der Rest des Stadtparlaments spielte eine Statistenrolle. Jetzt käme Rot-Schwarz mit 42 von 80 Sitzen wieder auf eine (wenn auch für die politische Praxis sehr knappe) Stimmenmehrheit.
Doch diese Option war zumindest am Wahlabend für den nach eigener Aussage „konsternierten“ CDU-Chef scheinbar keine mehr. Man darf gespannt sein, ob das die tief zerstrittene Partei, die im November einen neuen Kreisvorstand wählt, insgesamt auch so sieht. Und nicht zu vergessen: Auch die SPD könnte sich anders orientieren, denn die Sozialdemokraten sitzen am deutlich längeren Rats-Hebel: Während die CDU nur im Rahmen einer „GroKo“ ans Ruder käme, hat die SPD rechnerisch durchaus Alternativen. Zum Beispiel in Form von Konstruktionen wie SPD + Grüne + Linke + Rats-Einzelkämpferin Selly Wane oder Rot-Rot-Rot-Grün, die jeweils auf knapp über 40 Stimmen kommen würden. Inhaltlich liegen da allerdings deutlich höhere Hürden im Weg als bei einer „GroKo“
Verhandlungsmasse gibt es bei den vielen wegweisenden Entscheidungen, die Wuppertal zu treffen hat, mehr als genug. Wo sparen im Haushalt? Wie umgehen mit den Leuchtturmprojekten BUGA, Bausch-Zentrum und Bergische Arena? Welche Wege einschlagen bei den Themen Integration, Verkehr und Sicherheit, die im Wahlkampf eine Hauptrolle spielten?
Und nicht zu vergessen: Bleibt es beim bestehenden Zuschnitt und der Anzahl der Dezernate im Verwaltungsvorstand? Aus dem Rathaus dringen in dieser Hinsicht einige Schrumpfungs-Gerüchte mit parteipolitischer Brisanz. Zunächst endet kommendes Frühjahr ausgerechnet die Amtszeit von Kulturdezernent und Stadtdirektor Matthias Nocke ...
Diskutiert wird aber offensichtlich auch darüber, ob die Ratsarbeit nicht auch mit deutlich weniger Ausschüssen zu bewältigen ist. Laut Gemeindeordnung muss eine kreisfreie Stadt in NRW mindestens drei Pflichtausschüsse haben: Haupt-, Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss. Wuppertal hat aktuell 18 plus fast zwei Dutzend Beiräte und Kommissionen.
