1. Wahl

Wuppertal: Kritik an der Deutschen Post vor OB-Stichwahl

Infos zur Stichwahl : Sorgen wegen „Schneckenpost“

Nur einen Tag nach der Kommunalwahl laufen bei der Stadt die Vorbereitungen für die OB-Stichwahl bereits auf Hochtouren. Im Hinblick auf die Briefwähler gibt es nach den jüngsten Erfahrungen mit der Post allerdings Bedenken ...

Die Möglichkeit, sich die Wahlunterlagen vorab schicken zu lassen und den ausgefüllten Wahlschein per Post zurückzusenden, haben im ersten Wahlgang beachtliche 48.000 Wuppertaler genutzt. Das allerdings lief für ungewöhnlich viele Briefwähler nicht reibungslos. „Der Warnstreik bei der Post kam zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt“, so Stadtkämmerer Johannes Slawig in seiner Funktion als städtischer Wahlleiter. Aber auch vorher hätte man schon eine viel höhere Zahl an Beschwerden bekommen als üblich. Dabei sei es um gar nicht angekommene oder mit Laufzeiten von teilweise einer Woche zugestellte Wahlunterlagen gegangen, die Betroffene in Zeitnot gebracht hätten.

Dafür war aber nicht das Wahlamt verantwortlich, sondern die Post stellte Slawig klar. Er will das zum Anlass nehmen, sich bei der Deutschen Post zu beschweren und die Qualitätsmängel zu hinterfragen. Denn: „Bei der Stichwahl spielt die schnelle Zustellung eine große Rolle.“ Logisch, denn bis zum Showdown am 27. September bleiben der Verwaltung nicht einmal zwei Wochen Zeit, den Wahlgang zu organisieren. Oliver Pfumfel, Leiter des Amtes für Statistik und Wahlen: „Die Wahlscheine sind bereits in der Druckerei. Von den 48.000 Briefwählern haben 46.000 direkt die Unterlagen für die Stichwahl vorsorglich mit angefordert. Wir hoffen, die Sendungen am Mittwoch der Post übergeben zu können.“

Nach den jüngsten Erfahrungen bittet die Stadt die Briefwähler darum, sich erst zu melden, wenn die Zustellung bis Dienstag nicht erfolgt ist. Dann werde man sich die Situation individuell anschauen und nach Lösungen suchen. Pfumfel: „Zuletzt konnten wir sehr viele Einzelfälle noch heilen.“ Weitere Empfehlung angesichts der Post-Problematik: Wer wirklich ganz sicher gehen will, dass sein Wahlbrief auch ankommt, sollte ihn in den Bürgerbüros oder in den Rathäusern einwerfen. Die städtischen Briefkästen werden in den Bürgerbüros am Wahlsonntag um 13 Uhr noch einmal geleert, die im Rathaus Barmen um 16 Uhr.

Ab Donnerstag (17. September) ist zudem wieder eine Direktwahl im Barmer Rathaus möglich. Hier kann - auch mit dem Wahlschein aus den Briefwahlunterlagen - werktäglich von 8 bis 16 Uhr, donnerstags von 8 bis 17.30 Uhr und am Freitag, 25. September, sogar von 8 bis 18 Uhr die Stimme abgegeben werden. Rund 4.000 Wuppertal machten von dieser Möglichkeit beim ersten Wahlgang bereits Gebrauch. Pech hat übrigens, wer zwischen dem ersten Wahlgang und der Stichwahl seinen 16. Geburtstag feiert und damit das Wahlalter erreicht. Ausschlaggebend für die Wahlberechtigung ist nämlich weiter das Wählerverzeichnis für den ersten Wahlgang.

Ganz wichtig für alle Wähler: Die im Vorfeld des ersten Urnengangs zugestellte Wahlbenachrichtigung gilt auch für die Stichwahl. Wer sie nicht aufgehoben hat, kann auch mit dem Personalausweis wählen gehen. Die Wahllokale bleiben dabei dieselben wie am 13. September. Wie übrigens auch das Gros der 1.600 Wahlhelfer, die beim ersten Durchgang keinerlei Probleme im Hinblick auf Maskenpflicht, Abstandsgebote und Hygienevorschriften meldeten. „Die Wuppertaler waren da sehr diszipliniert“, so Slawig.