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Vorwurf des unsauberen OB-Wahlkampfs gegen die Wuppertaler SPD

Schneidewind, CDU und Grüne : Vorwurf des unsauberen OB-Wahlkampfs gegen SPD

OB-Kandidat Uwe Schneidewind und die ihn unterstützenden CDU und Grünen werfen der SPD einen unsauberen Wahlkampf vor. Die Sozialdemokraten hätten ihm vor kurzem in einer Pressemitteilung politische Aussagen unterstellt, die er nie getätigt habe.

Dabei geht es um die SPD-Feststellung, „man lehne Schneidewinds Ziel ab, ein Gebiet von 4,5 Quadratkilometern, von der Briller Straße bis zu Hardt und von der B7 bis zur Nordbahntrasse, vollständig zur autofreien Zone zu erklären“. Schneidewind hat nach eigenen Angaben nie in seinem politischen Programm eine solche Forderung erhoben. Zitiert werde hier „verkürzt und verzerrt“ eine alte Konzeptstudie des Wuppertal Institutes, an der Schneidewind nicht als Autor beteiligt gewesen sei.

Dieses Ziel sei nie Teil des OB-Programms von Schneidewind gewesen. Stattdessen sage er: „Ich möchte mit neuen Mobilitätskonzepten in solchen Quartieren und Stadtbezirken beginnen, die selbst bereits die Chancen einer neuen Mobilität erkannt haben.“ Er stehe für eine „moderne Mobilitätspolitik im Diskurs mit Bürgerinnen und Bürgern“.

Indem die SPD die Idee der Studie verkürzt darstelle und Schneidewind zuschreibe, schüre sie „Ängste in der Bevölkerung“. Dies sei „extrem bedenklich“: „Der Wahlkampf war bisher geprägt von gegenseitigem Respekt. Diese Art der Überspitzung und inhaltlichen Verdrehung von Aussagen politischer Konkurrenten führt zu genau dem vergifteten politischen Klima, das alle demokratischen Parteien gerade bekämpfen statt befeuern sollten. Wir sehen es überall in der Welt und wollen es nicht in Wuppertal. Daher bitten wir die SPD, zu den Fakten und einem respektvollen Wahlkampf zurückzukehren.“

Schneidewind hatte den ersten Durchgang mit 40,8 Prozent vor Amtsinhaber Andreas Mucke (37 Prozent) für sich entschieden. Am Montag (21. September) beantwortet er von 15:30 bis 17 Uhr mit Cem Özdemir auf dem Elberfelder Laurentiusplatz (Friedrich-Ebert-Straße 18) Fragen der Wuppertalerinnen und Wuppertaler. Der Fokus liegt dabei auf Verkehrsthemen . Die Veranstaltung ist öffentlich und kann ohne Anmeldung bescuht werden.