Auf der Online-Seite der Wuppertaler Rundschau ist der Artikel zum Flaggentag zu finden. Darin wird auf die „Mayors for Peace“-Initiative hingewiesen, der die Stadt Wuppertal durch Ratsbeschluss seit 1986 angehört.
Der Erklärung von Oberbürgermeister Schneidewind dazu ist vorbehaltlos zuzustimmen: „In diesem Jahr erinnern wir an den Abwurf der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki vor 80 Jahren. Als Mayors for Peace ist für uns klar: diese furchtbaren Massenvernichtungswaffen dürfen nie mehr eingesetzt werden. Wir fordern nukleare Abrüstung statt Aufrüstung. Atomwaffen sind ein Risiko für die Menschheit.“
Zu ergänzen ist dazu: Seit 2021 ist der Atomwaffenverbotsvertrag durch UN-Beschluss in Kraft. An den Beratungen zu diesem Vertrag war die weltweite Initiative der „Mayors for Peace“ – der Bürgermeister für den Frieden – beteiligt. 8.466 Städte in 166 Ländern gehören dieser Initiative an.
Dieser völkerrechtswirksame Vertrag vermittelt die Hoffnung, diese schrecklichen Massenvernichtungswaffen von diesem Planeten verschwinden zu lassen. Trotz der aktuell gefährlichen Weltlage, bei der die Drohung des Atomwaffeneinsatzes mit kalkuliert ist. Das weltweite Atomarsenal beträgt derzeit rund 13.000 Atomwaffen, darunter etwa 1.800, die in ständiger Alarmbereitschaft gehalten werden. Die deutsche Politik besteht auf der Teilhabe an Atomwaffen. Auch auf deutschem Boden lagern solche Waffen unter US-Kommando.
Die Resolution zur Atomwaffenverbotsvertrag in der UN-Vollversammlung wurde am 7. Dezember 2020 von 130 Staaten unterstützt, 42 Staaten stimmten dagegen bei 14 Enthaltungen. Deutschland gehörte bei dieser Abstimmung zu den 42 Gegenstimmen.
Wir dürfen es nicht bei allgemeinen Bekundungen belassen. Die deutsche Politik ist zur Ratifizierung des Atomwaffenverbotsvertrags zu zwingen.
Jochen Vogler
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