Was sich nach der ersten Sitzung des neu gewählten Stadtrates andeutete, ist nach der Sitzung am 26. Januar (in der es zur Nicht-Wiederwahl des Dezernenten und Stadtdirektors Matthias Nocke kam, Anm. der Red.) bittere Wahrheit geworden. Die Mitglieder des Stadtparlaments sind gegenwärtig so zerstritten, dass sie nicht in der Lage sind, zukunftsorientierte Strukturen für eine bürgernahe politische Arbeit in unserer Stadt zu entwerfen.
Von einer besseren Zusammenarbeit und von mehr gemeinsamem Handeln ist nichts zu spüren. Das Gegenteil ist eingetreten. Die Parteien machen sich gegenseitig für das vergrößerte Desaster im Rathaus verantwortlich. Statt die Voraussetzungen für eine demokratische Streitkultur zu garantieren, werden parteipolitische Halbwahrheiten verbreitet.
Das mit einer überwältigten Mehrheit gewählte Stadtoberhaupt steht als Vorsitzende des Rates und als Oberbürgermeisterin, aber auch als (SPD-)Parteivorsitzende in einer besonderen Verantwortung.
Ob es Miriam Scherff mit Gleichgesinnten in naher Zukunft gelingt, die Interessen der Menschen in unserer Stadt zu bündeln und in den politischen Willensbildungsprozess einzubinden, ist die große Frage. Egoistisches Proporzdenken und parteipolitisches Handeln sollten der Vergangenheit angehören und durch eine sachbezogene Stadtpolitik ersetzt werden.
Werner Foltin
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