„Fast alle Deutschen stehen nach neuesten Umfragen (sog. Deutschlandmonitor) für Demokratie. Ich auch. Als Bestätigung dafür hat es im letzten Jahr den Nobelpreis für Forscher gegeben, die die Demokratie als die erfolgreichste Staatsform identifiziert haben. Dies gilt für Wohlstand, Menschenrechte, Bewältigung aufkommender Krisen und subjektives Wohlgefühl der Menschen.
Ein in den letzten Jahren stark gewachsener Anteil der Deutschen ist jedoch mit dem derzeitigen Funktionieren der Demokratie und des Staates in Deutschland unzufrieden (rund 40 Prozent gesamt – im Osten sind es sogar 53 Prozent). Die Zweifel an der Problemlösefähigkeit des Staates sind stark gewachsen. Dies gilt insbesondere bei Menschen aus strukturschwachen Regionen. Verbunden ist damit nicht selten der Ruf nach einfachen und schnellen Lösungen.
Leider nutzen dies Unseriöse für ihre Machtinteressen. Sie machen breitmündig radikale Aussagen und Versprechen, die nicht haltbar und nicht mit unseren Grundwerten vereinbar sind.
Leider leidet darunter das gesellschaftliche Miteinander. So wie Populisten und Demokratiefeinde beliebig Lügen und Unterstellungen verbreiten, nehmen Hass und Hetze bis hin zu tätlichen Angriffen in besorgnisergreifendem Maße zu. Das hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun. Das ist antidemokratisch, unrechtmäßig, mitunter auch asozial, stellt aber eine große Bedrohung für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt dar.
Was heißt das nun für die anstehende Bundestagswahl? Für mich heißt dies: Wir müssen Personen mit ihren Zweifeln an der Funktionsfähigkeit der Demokratie ernst nehmen. Oft stecken dahinter Meinungen und Interessen, die verständlich und oft nicht unberechtigt sind. Wir müssen uns damit auseinandersetzen und tragfähige Lösungen im Sinne der Gesamtgesellschaft finden. Das ist gerade auch ein Appell an die Politik.
Die Meinungs- und Entscheidungsfindung muss aber nach demokratischen und moralischen Grundsätzen erfolgen. Ich gehe wählen, um ein verträgliches gesellschaftliches Miteinander zu stärken und mich gegen radikale, undemokratische, menschenverachtende Kräfte zu wehren. Ich wähle demokratisch.
Klaus Schneider-Ott (Geschäftsführer FOCUS-Team für Unternehmensberatung, Organisationsentwicklung und Personalentwicklung KG)“