Übergabe der Unterschriften am Montag „BUGA-SO-NICHT“: „Quorum deutlich überschritten“
Wuppertal · Die Bürgerinitiative „BUGA-SO-NICHT“ hat nach eigenen Angaben „die ausreichende Anzahl von Stimmen“ gegen die geplante Bewerbung für eine Bundesgartenschau 2031 in Wuppertal gesammelt. Sie will sie am Montag (21. Februar 2022) um 11 Uhr vor bzw. im Rathaus übergeben.
„Die Stadt Wuppertal hat im Stadtrat in der Sitzung vom 10. Februar 2022 keine Erschwernisse wegen der pandemischen Lage für das Bürgerbegehren anerkannt und einen damit begründeten Antrag auf eine Fristverlängerung abgelehnt. In einem enormen Endspurt wurden, unter anderem auch motiviert durch die als falsch empfundene Ratsentscheidung, noch eine große Anzahl an Stimmen trotz Corona gesammelt und das notwendige Quorum von über 10.640 erforderlichen Stimmen deutlich überschritten“, teilte die Initiative am Donnerstag (17. Februar 2022) mit. Man danke „allen Unterstützern und aktiven Sammlern für ihren intensiven und kräfteraubenden Einsatz in einer extrem schwierigen Zeit“.
Über ein Bürgerbegehren will „BUGA-SO-NICHT“ einen Ratsbeschluss vom 16. Januar 2022 rückgängig machen, der vorsieht, dass Wuppertal sich für eine Bundesgartenschau 2031 bewirbt. Bei erfolgreichem Bürgerbegehren folgt ein Bürgerentscheid, bei dem alle in Wuppertal Wahlberechtigten über die Bewerbung abstimmen können.
Man habe sich, „um gegen problematische Teilbereiche der für 2031 in Wuppertal geplanten Bundesgartenschau zu protestieren“. Wesentliche Kritikpunkte seien „massive Baumaßnahmen für eine geplante Hängebrücke über das Wupper-Tal in einem mehr als 100 Jahre alten Buchenwald. Dieser Wald gilt zurzeit als stadtnahes und naturnahes Erholungsgebiet. Baumfällungen, Straßenbau, Schwerlastverkehr während der Baumaßnahmen würden das Waldgebiet stark in Mitleidenschaft ziehen.“
Eine geplante Seilbahn „zur Bewältigung der erwarteten Touristenströme zur Brücke würde voraussichtlich ebenfalls wegen der erforderlichen Seilbahnschneise zahlreiche Baumfällungen bewirken. Zusätzlich ist der Bau einer Veranstaltungsbühne geplant, die zusammen mit der erforderlichen Infrastruktur das wertvolle Waldgebiet völlig verändern würde.“
