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Initiative BUGA-SO-NICHT: „Mehr als die erforderlichen 10.600 Unterschriften“

Initiative BUGA-SO-NICHT : „Mehr als die erforderlichen 10.600 Unterschriften“

Die Bürgerinitiative „BUGA-SO-NICHT“ geht davon aus, am 21. Februar 2022 „mehr als die erforderlichen 10.600 Unterschriften“ zu übergeben und damit „das gesetzlich erforderliche Quorum erfüllen, um einen demokratisch legitimierten Bürgerentscheid über die Bewerbung der Stadt Wuppertal zur BUGA 2031 zu erreichen“.

Nachdem der Stadtrat in seiner Sitzung am 10. Februar eine Fristverlängerung wegen erschwerter Bedingungen in der anhaltenden pandemischen Lage abgelehnt hatte, habe sich „die Zahl der gesammelten Unterschriften deutlich erhöht“, so die Initiative. Es habe eine „Jetzt erst recht!“-Reaktion gegeben: „Zusätzliche Stände wurden eingerichtet und zahlreiche Sammler sind zu Fuß unterwegs und treffen auf viele Bürgerinnen und Bürger, die ausdrücklich ihr Unverständnis für die Ratsentscheidung (Ablehnung Fristverlängerung) artikulieren und BUGA-SO-NICHT unterstützen wollen.“

Und weiter: „Sätze aus der Ratssitzung wie von Herrn Schmidt (FDP) ,Eine Fristverlängerung ist rechtlich und inhaltlich nicht notwendig‘ oder von Herrn Reese (SPD) „Alle haben in den letzten Wochen mit den Problemen von Corona leben und sich arrangieren müssen“ werden so verstanden, dass die Stadt offensichtlich die Mehrheit der Bürger nicht entscheiden lassen will. Besonders abgelehnt werden auf der Straße Phrasen wie ,Der Betroffenheitsegoimus einiger weniger enthält allen anderen eine Diskussion um die Gestaltung der BUGA vor‘.“

Es sei auch mehrfach die Frage gestellt worden, warum der Rat wegen der Pandemie in der Stadthalle tage, wenn es doch keine erschwerten Bedingungen für BUGA-SO-NICHT gebe.