Unterschriften für Bürgerbehren „BUGA-SO-NICHT“ beantragt Fristverlängerung
Wuppertal · Die Bürgerinitiative „BUGA-SO-NICHT“ beantragt, die Frist für die Unterschriftensammlung um sechs Wochen zu verlängern.
„Von Beginn an musste BUGA-SO-NICHT beim Sammeln von Unterschriften zeitaufwändige Aufklärungsarbeit leisten, weil die große Mehrheit der Angesprochenen noch gar keine Kenntnis von der geplanten Bundesgartenschau im Jahr 2031 hatte. Zahlreiche intensive Gespräche waren notwendig, um überhaupt erst einmal die Informationen zu einer geplanten BUGA, wo sie stattfindet, was sie beinhaltet usw. weiterzugeben“, so die Initiative.
„Die sehr kritische Pandemiesituation mit über 1.000 Neuinfektionen pro Woche in Wuppertal“ schränke die Sammlung jetzt drastisch ein. In Mönchengladbach habe der Rat am 11. Januar einstimmig einer Fristverlängerung für ein Bürgerbegehren wegen der Pandemiesituation zugestimmt.
„Seit dieser Entscheidung sind die Infektionszahlen in Wuppertal weiterhin dramatisch gestiegen. Viele Bürgerinnen und Bürger der Stadt wollen sich aus Angst vor einer Ansteckung nicht ansprechen lassen, auch einzelne Personen der Bürgerinitiative haben ihre Aktivitäten im Öffentlichen Raum eingeschränkt“, so die Begründung.
Man empfinde es „zunehmend als unverantwortlich“, die eigenen Sammler zum gegenwärtigen Zeitpunkt auf die Straßen zu schicken: „Info-Veranstaltungen in geschlossenen Räumen sind nicht mehr durchführbar. Durch die im Augenblick besonders heftige pandemische Lage wird das Bürgerbegehren unvorhersehbar behindert.“ Man beantrage die Fristverlängerung „im Sinne einer demokratischen Entscheidungsfindung“.
