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Schäfer zu Scholz-Ankündigung: „Brauchen Altschuldenfonds dringend“

Schäfer (SPD) zu Scholz-Ankündigung : „Brauchen den Altschuldenfonds dringend“

Der bergische SPD-Bundestagsabgeordnete Ingo Schäfer begrüßt die Bereitschaft von Bundeskanzler Olaf Scholz, das Problem der kommunalen Altschulden zu lösen.

Die Bundesregierung sei zu einer einmaligen Kraftanstrengung gemeinsam mit den betroffenen Ländern bereit, habe Scholz am Freitag im Bundesrat gesagt. „In Solingen, Remscheid und Wuppertal brauchen wir den Altschuldenfonds dringend. Deshalb steht er auf meiner Prioritätenliste ganz oben. Ich freue mich, dass Bundeskanzler Scholz das Thema nun ebenfalls auf die Tagesordnung gesetzt hat“, so Schäfer.

Der Koalitionsvertrag enthalte dafür eine gute Grundlage: „Nun kann die Arbeit an den Details beginnen. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen aus Nordrhein-Westfalen und anderen Bundesländern werde ich mich dafür einsetzen, dass Bund, Länder und Kommunen bald eine nachhaltige Schuldenlösung beschließen können.“