Diskussion über Bundesgartenschau CDU: „Allein eine spektakuläre Hängebrücke reicht nicht aus“
Wuppertal · Der Kreisvorsitzende der Wuppertaler CDU, Dr. Rolf Köster, weist die Vorwürfe der FDP und SPD zurück, seine Partei fahre mit Blick auf eine Bundesgartenschau (BUGA) einen Schlingerkurs und stehe einem wegweisenden Stadtprojekt im Wege. Die jetzigen Pläne seien nicht überzeugend und auch nicht zu finanzieren.
„Die Bundesgartenschau nach jetzigem Konzept und nach den vorliegenden Finanzierungsplänen ist nichts anderes als ein ‚Wolkenkuckucksheim‘. Jeder, der den Wählern verspricht, das Projekt in der jetzigen Form zu verwirklichen, streut dem Bürger Sand in die Augen“, so Köster. Die vorliegenden Ideen der BUGA ließen „jeden städtebaulichen Mehrwert“ vermissen. Grünflächen im Westen und Baugrundstücke in privatem Eigentum gäben der Stadtentwicklung nicht die nötigen Impulse: „Anders wäre es, wenn unsere Parkanlagen wie die Hardt oder die Barmer Anlagen einbezögen würden, oder wenn die Wupper zugänglich gemacht würde. Allein eine spektakuläre Hängebrücke reicht nicht aus, um nachhaltig Besucher anzuziehen“, so der CDU-Vorsitzende.
Wer eine Bundesgartenschau für 2031 verspreche, müsse den Wählerinnen und Wählern klarmachen, aus welchem Topf er die Vorlaufkosten von rund 800.000 Euro finanzieren wolle. Der Haushalt sehe bis zum Jahr 2024 „keinerlei Ansatz für diese Kosten“ vor. Für die dann anstehenden hohen Millioneninvestitionen existiere es bis heute kein Finanzierungskonzept: „Selbst bei einer unterstellten 50-Prozent-Förderung durch das Land bleiben unter dem Strich 50 Millionen an eigenen Kosten an der Stadt hängen.“
Köster: „Es ist leicht, die Schönheiten einer BUGA anzupreisen, eine solide Finanzierung durch die Stadt ist bei gegenwärtige Haushaltslage nicht denkbar. Der dramatische Einnahmeeinbruch der Stadt bei den Steuern, die von Bund und Land nur zum Teil und auch nur für dieses Jahr ausgeglichen werden, sowie die Verluste der städtischen Töchter als Folge der Corona-Krise stürzen unseren Haushalt in massive Probleme. Deswegen betonen wir: Nur wenn eine alternative Finanzierung von Dritten beigebracht wird, macht es Sinn, die Pläne für eine Bundesgartenschau überhaupt noch weiter zu verfolgen.“
Deswegen werde die CDU einen solchen Initiativkreis unterstützen, um zu klären, ob eine solche Finanzierung von dritter Seite auf die Beine zu stellen sei.
