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Wuppertaler CDU will komplette BUGA-Neuplanung – oder gar keine mehr

Bundesgartenschau 2031 : CDU will keine BUGA mehr – oder eine komplette Neuplanung

Die Wuppertaler CDU will die bisher vorliegenden Pläne für eine Bundesgartenschau 2031 nicht mehr unterstützen. Das Vorhaben sei „zu teuer, nicht seriös finanzierbar“ und habe „zu wenig Innovation“, begründet der Kreisvorsitzende Rolf Köster die Entscheidung.

„Mit schwerem Herzen verabschieden wir uns von einem auf den ersten Blick sehr ansprechenden Zukunftsprojekt. Doch auch nach den Umplanungen, die durch die Nichtverfügbarkeit einiger ursprünglich geplanter landwirtschaftlich genutzter Flächen notwendig geworden sind, steht nunmehr die fehlende Finanzierbarkeit auf der Grundlage der vorgelegten Kostenkalkulationen fest“, so Köster am Sonntagabend (2. August 2020).

Den veranschlagten Bruttogesamtkosten von 70 Millionen Euro stehe eine Landesförderung von 35 Millionen gegenüber, „die zudem noch teilweise von Wuppertal vorfinanziert werden müssten“. Die Prognose des Finanzierungsverlaufs der Investitionskosten zeige, dass allein die Vorlaufkosten ab 2021 bis zum Jahre 2026 jedes Jahr durchschnittlich 800.000 Euro betragen würden. Bis 2024 seien jedoch im Haushalt der Stadt Wuppertal keine Kosten dafür abgebildet. „Jeder, der diese Pläne weiterverfolgt, muss dafür eine seriöse Finanzierung darstellen, die wir nicht sehen. Es geht keine Tatsache daran vorbei, dass im Investitionshaushalt der Stadt 30 Millionen als benötigten Finanzmittel bleiben und im Durchführungshaushalt noch einmal circa 18 Millionen und 2,6 Millionen weiterer zusätzlicher kommunaler Kosten. Das ist derzeit nicht darstellbar“, meint der Parteivorsitzende. Ebenso sei die Annahme, 28 Millionen Euro aus verkauften Eintrittskarten „sehr sportlich. Wir befürchten, dass die Stadt sich erneut weit über ihre Kräfte verschuldet.“

Außerdem sei auch die „Flächenproblematik“ noch nicht abschließend gelöst, da die Stadt vom Entgegenkommen einer Investorengruppe abhängig wäre. Darüber hinaus bemängelt die CDU, dass die „Schwerpunktthemen der Stadt Wuppertal, die ihre Einzigartigkeit ausmachen, nämlich Schwebebahn und Industriekultur, in dem Thema der Bundesgartenschau nicht vorkommen, erst recht keine Konversion, wie dies bei anderen erfolgreichen Garten schauen der Fall war“.

Kösters Fazit: „Wenn die ehrgeizigen Pläne für eine BUGA, der ja auch zwei Landesminister positiv gegenüberstehen, weiter folgt werden sollen, dann nur nach einer gründlichen inhaltlichen Neuplanung unter Beachtung der städtebaulichen Gegebenheiten mit einem neuen Konzept und einer soliden Finanzierung.“