Liebert zum neuen Straßenverkehrsgesetz „Sichere Rad- und Fußwege und pünktlichere Busse“

Wuppertal · Die Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Anja Liebert bezeichnet das neue Straßenverkehrsgesetz als „historische Zäsur“.

 Der Radweg am Wall.

Der Radweg am Wall.

Foto: Wuppertaler Rundschau/rtr

„Erstmals steht nun nicht mehr nur das Auto im Mittelpunkt des Verkehrsrechts, sondern es werden die Bedürfnisse aller anderen Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer in den Fokus gestellt", so die Politikerin der Grünen. „Deshalb freue ich mich sehr über die Einigung dazu im Vermittlungsausschuss.“

Umwelt- und Klimaschutz seien nun explizites Ziel des Straßenverkehrsgesetzes. „Die Menschen in Deutschland können sich nun zum Beispiel auf mehr sichere Rad- und Fußwege und pünktlichere Busse durch mehr Busspuren freuen“, betont Liebert. Jetzt seien die Kommunen am Zug, von den neuen Möglichkeiten regen Gebrauch zu machen.

„Dafür werden wir Hürden abbauen“, ist die Abgeordnete überzeugt. Es sei wichtig, „dass Radwege, Tempo 30 und Zebrastreifen in Zukunft leichter durch Verwaltungen angeordnet werden können“. Gerade in ihrem Wahlkreis habe dieses Thema in der Vergangenheit für rege Diskussionen gesorgt. Die Bürokratie stand dabei vermehrt in der Kritik.