Kommentar zum Machtkampf zwischen Groko und OB: Suchet der Stadt Bestes? Schön wär’s!

Kommentar zum Machtkampf zwischen Groko und OB : Suchet der Stadt Bestes? Schön wär’s!

"Suchet der Stadt Bestes" — diese Aufforderung aus dem Buch des Propheten Jeremia wird von Politikern in Wahlkampfzeiten immer wieder gern zitiert. Zurecht, sollte dies doch die Handlungsmaxime von Menschen sein, die von Bürgern gewählt werden, ihre Stadt zum Wohle aller zu gestalten.

Leider bleibt häufig nach der Wahl nicht viel von dem Gedanken übrig. Eine leidvolle Erfahrung, die Bürger immer wieder machen. Die Folge: Frust, Verdruss und eine zunehmende Entfremdung von (Nicht-)Wählern und Gewählten. Und eine Stadt, die in ihrer Entwicklung ausgebremst wird.

Wie das konkret aussieht, kann man derzeit in Wuppertal an vielen Stellen beobachten. Beispiel: Weihnachtsmarkt. Was sich da im vergangenen Jahr abgespielt hat, ist an Peinlichkeit kaum zu überbieten. Das kaum mehr nachvollziehbare Hin und Her — europaweite Ausschreibung, Markt GmbH, Ausschreibung, Markt-Amt — gipfelte in einer Druckvorlage zur vergangenen Ratssitzung. Zur Begründung, dass die Verwaltung so kurzfristig von der Ausschreibung zur Lösung des Markt-Amtes übergeschwenkt ist, findet sich der Vermerk: "Für die von der Verwaltung vorgeschlagene europaweite Ausschreibung wird — zumindest kurzfristig — keine Zustimmung der Ratsgremien zu erreichen sein." Abgestimmt war dieses Papier nicht und sollte wohl auch so nicht (oder doch?) den Weg in die Öffentlichkeit finden.

Warum? Weil da zwischen den Zeilen steht: Die Große Kooperation hat bereits im Vorfeld der Ratssitzung ihre Muskeln spielen lassen und signalisiert, ihre Zustimmung zum Verwaltungsvorschlag verweigern zu wollen. Warum? Hinter vorgehaltener Hand heißt es, dass es mit der Kommunikation zwischen Oberbürgermeister und der Fraktionsspitze von SPD und CDU nicht zum besten steht. Gut — das ist nicht neu, doch die Hand befindet sich mittlerweile schon ziemlich weit weg vom Mund: Sprich, man hält damit nicht mehr hinterm Berg. Im Gegenteil.

Die Herren Müller (CDU) und Reese (SPD) fühlen sich angeblich zu wenig einbezogen, kritisieren gar öffentlich Verwaltung und Oberbürgermeister, als lebten sie in völlig isolierten Welten. Und das, obwohl sämtliche Dezernenten aus den eigenen Parteien kommen. Das kann man schon abenteuerlich nennen. Ein ungesundes Konstrukt, das dazu führt, dass bei Entscheidungen eben nicht miteinander um die beste Lösung für die Stadt gerungen wird, sondern das davon bestimmt ist, wer nach wessen Regeln zu spielen hat. Ein kleingeistiges Trauerspiel!

Andreas Mucke, der sein Amt als Oberbürgermeister vor rund 19 Monaten mit der Ansage angetreten hat, die Kommunikation verbessern und frischen Wind in die Verwaltung bringen zu wollen, fühlt sich immer wieder ausgebremst. Und man muss sagen, dass es gerade die Kommunikation ist, die an vielen Schnittstellen innerhalb der Verwaltung sowie nach außen nicht funktioniert. Die Elberfelder Einzelhändler etwa sind vergrätzt, fühlen sich in Sachen Weihnachtsmarkt, B7-Sperrung und Wiedereröffnungsfest sowie FOC von der Verwaltung außen vor gelassen und haben sich mittlerweile in die Trotzecke zurückgezogen. Zu den Wartezeiten im Straßenverkehrsamt gibt sich Mucke ganz bürgerfreundlich und entschuldigt sich, während man im Presseamt die Anspruchshaltung der Bürger hinterfragt. Hat man die Linie des OB da noch nicht verstanden?

Nein, es läuft momentan nicht wirklich rund im Rathaus. Aber statt dass sämtliche Beteiligte nach Lösungen suchen, es zum Wohl der Stadt besser zu machen, klatschen sie beinahe freudig in die Hände und zeigen mit dem Finger auf einander. Dass sie sich dabei selbst blamieren — wird übersehen.
"Der GroKo ist es egal, wer unter ihr OB ist", hatten Kritiker vor der Oberbürgermeisterwahl vor zwei Jahren geätzt. Und das scheint sich zu bewahrheiten. Man wünscht sich eine Angela Merkel, die in diesem Kabinett der Eitelkeiten für Ordnung sorgt. Jemanden, der die Stadt von dem Mehltau befreit, der sich wieder lähmend über alles gelegt hat. Die Stadt hätte es verdient!