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#Fokus_Wuppertal: Schneidewinds Zukunftsprogramm: Visionen und Konkretes

#Fokus_Wuppertal : Schneidewinds Zukunftsprogramm: Visionen und Konkretes

Was macht eigentlich der neue Oberbürgermeister die ganze Zeit? Diese Frage wabert seit Wochen durch Wuppertal. Jetzt hat Uwe Schneidewind darauf eine sehr ausführliche Antwort gegeben – in Form des in den ersten Monaten seiner Amtszeit entwickelten Zukunftsprogramms mit dem Titel „#Fokus_Wuppertal“.

Am Donnerstag (11. Februar 2021) stellte der Oberbürgermeister das in gedruckter Form 56 Seiten starke Werk im Rathaus vor – und gleichzeitig erst einmal etwas in eigener Sache klar: „Ich nehme die Stimmen schon wahr, die sich gerade jetzt einen sehr sichtbaren Oberbürgermeister wünschen.“ In anderen Städten sei das ja sehr ausgeprägt. Er habe das Corona-Krisenmanagement aber bewusst weitgehend Statdtkämmerer Slawig und Sozialdezernent Kühn überlassen, die das schon vor seinem Amtsantritt hervorragend gemacht hätten. Nicht umsonst sei der Inzidenzwert in Wuppertal aktuell wieder unter dem Bundesschnitt.

OB will bald sichtbarer werden
Damit habe er die Freiräume gehabt für ganz viele Gespräche innerhalb der Verwaltung, die er für die wichtigste Voraussetzung hält, um in der Stadt wirklich etwas bewegen zu können. „Man muss den Leuten in Führungspositionen näher kommen, damit grundlegendes Vertrauen entsteht. Das passiert im Verborgenen, das sieht man draußen nicht. Wenn man dieses Vertrauen nicht gewinnt, kommt man nicht weiter“, ist er auch mit Blick auf auf die Erfahrungen bei seinen früheren beruflichen Stationen überzeugt. In Zukunft werde er aber deutlich mehr nach Außen auftreten.

Ergebnis der Wirkens im Verborgenen: Wuppertal sei jetzt die einzige Stadt, die 100 Tage nach dem Amtsantritt des Oberbürgermeisters einen echten Leitfaden dafür habe, was in acht zentralen Themenfeldern in den nächsten Jahren passieren soll. Das hält Schneidewind für besonders wichtig, weil man im Gegensatz zu anderen Städten eben keine gestaltungsfähige Ratsmehrheit hat. „Wir werden Wuppertal mit wechselnden Mehrheiten voran bringen müssen. Deshalb ist ein Kompass nötig.“

„#Fokus_Wuppertal“ (zur digitalen Version hier klicken) nimmt folgende Themenfelder in den Blick: die Optimierung zentraler Verwaltungsvorgänge, innovative Formen der Beteiligung, die Attraktivität der Stadt für Investoren, eine neue Qualität der Kommunikation nach innen und außen, der Umgang mit Flächen als knappstes Gut der Stadt, die Klimastrategie, die Innenstadtentwicklung und die diskriminierungsfreie Stadt. Viel davon ist Zukunftsvision und muss natürlich auch noch politisch diskutiert werden, Konkretes gibt es aber auch schon. Wobei auf der Hand liegt, dass das vor allem die Verwaltung selbst betrifft. Fünf Fachkräfte für Prozessmanagement kümmern sich inzwischen mit externer Unterstützung darum, in den einzelnen Dezernaten und Abteilungen Abläufe zu optimieren – so wie das beim Straßenverkehrsamt bereits passiert ist. „Wir haben da kaum noch Wartezeiten und die Beschwerden gehen gegen Null“, so Schneidewind.

Ähnliches wolle man im Einwohnermeldeamt erreichen, wo es aktuell zwar durch Corona eher ruhig sei, aber auch ein großer Rückstau entstehe. Durch Personalanpassung und bessere Prozesse bereite man sich auf den möglichen Ansturm im Sommer vor, wenn massenhaft Pässe verlängert und andere aufgeschobene Angelegenheiten abgearbeitet werden müssen. Der angepeilte Umzug des Meldeamtes und weiterer Dienststellen in die Bundesbahndirektion sowie der bürgerfreundliche Umbau des Barmer Rathauses sollen weitere Meilensteine in Sachen Servicequalität setzen.

Verwaltung twittert seit heute
Organisatorisch ebenfalls unter die Lupe genommen wird das städtische Gebäudemanagement, dessen neue Chefin Mirja Montag hier auch unabhängig vom schlagzeilenträchtigen Fehlschlag beim Containerbau auf der Hardt Handlungsbedarf sieht. Außerdem will die Stadt künftig Social-Media-Aktivitöten entfalten. Das Konzept dafür habe man seit 2017 in der Tasche, es aber mangels personeller Ressourcen nicht umsetzen können, so Presseamtsleiterin Martina Eckermann.

Seit Donnerstag twittert die Verwaltung unter @stadt_wuppertal, außerdem bringe Schneidewind seinen Instagram-Account oberbuergermeister_wuppertal ein, der als Info- und Kontaktmöglichkeit sowie als Plattform für Liveübertragungen dienen soll. Seinen privaten Facebook-Account will Schneidewind ebenfalls weiter auch in offizieller Mission nutzen, die dort nicht unüblichen Kritik-Bombardements aber selbst aushalten und nicht von der Verwaltung moderieren lassen. Auch jenseits dessen arbeite man zum Beispiel im Austausch mit Kommunikationsabteilungen großer Unternehmen daran, dass man die Wahrnehmung dieser Stadt „nicht nur durch die Aneinanderreihung von Katastrophen“ bestimmen lasse.

Zentrum eines der innovativsten Zukunftsthemen
Im bereits erfolgten Startschuss für das Projekt „Circular Valley“ sieht Schneidewind auch ein wichtigen Impuls für das Ziel, mehr Investoren für Wuppertal zu begeistern: “Wir haben hier die Chance, zum Zentrum eines der innovativsten Zukunftsthemen zu werden, bei dem es Investoren nicht nur um billige Flächen geht.“ Dass sich sein Vorgänger Andreas Mucke hier jetzt als Geschäftsführer engagiert, freue ihn sehr.

Bis zum Sommer will Schneidewind einen Investorengipfel initiieren, bei dem das Thema noch größere Breite bekommen soll. Gleichzeitig will er mit Blick auf den Umgang mit Flächen als knappstem Gut der Stadt auch mit Hilfe externer Experten ein Bewertungsraster entwickeln, das speziell die Entwicklung innerstädtischer Flächen fördern und der Politik Entscheidungshilfen geben soll. Außerdem will Schneidewind ebenfalls bis zum Sommer eine Entscheidungsgrundlage dafür schaffen, ob Wuppertal sich um die Bundesgartenschau bewirbt.

Beim Thema Klimaschutz will Schneidewind auch die nationale Karte spielen. Es bringe nichts, die Augen zuzumachen und sich auf kleine Projekte zu konzentrieren. Man müsse stattdessen klar machen, was das angestrebte Ziel koste, Wuppertal bis 2035 klimaneutral zu machen, und mit Bund und Land darüber reden, wie auch finanziell klamme Städte das schaffen können. „In engem Austausch mit dem Wuppertal-Institut werden wir bis zum Sommer ein Konzept vorliegen haben, an dem auch ein Preisschild dranhängt, um mit dem Bund zu diskutieren“, kündigt Schneidewind an.

Wuppertal soll E-Bike-Haupsttadt werden
Ein Klima-Baustein ist dabei der konsequente Ausbau der Fahrradtrassen, bei dem aus Schneidewinds Sicht schon viel vorgedacht worden ist: Langerfeldtrasse, Hatzfeldtrasse, B7-Radweg - das sollen auch Meilensteine auf dem Weg zu Schneidewinds Ziel sein, Wuppertal zur E-Bike-Hauptstadt zu machen. Konkret aufs Gleis gesetzt ist außerdem eine Anti-Diskriminierungsstelle im OB-Büro, die demnächst besetzt werden soll. Neu ist außerdem der Plan, einen Beirat mit externen zu installieren, der die Entwicklung der Innenstädte hin zu multifunktionalen Zentren begleiten soll. Schneidewind dazu: „Wer Innenstädte nur als Einkaufsorte denkt, verspielt ihre Zukunft.“