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Wuppertaler Linke: Bundesgartenschau 2031 ist nicht zu finanzieren

Diskussion über Bewerbung : Linke: BUGA ist nicht zu finanzieren

Die Wuppertaler Linken sehen sich in ihrer ablehnenden Haltung zu einer Bundesgartenschau 2031 bestätigt. Hintergrund ist die Ratsvorlage, die die Verwaltung nun präsentiert hat.

Für eine Stadt, „deren Haushalt immer auf Kante genäht ist“, sei solches Vorhaben nicht machbar. „Es gibt wirklich wichtigere Investitionsnotwendigkeiten in Wuppertal“, so Bernhard Sander der die Linken im Stadtentwicklungsausschuss vertritt. Der Fraktionsvorsitzender Gerd-Peter Zielezinski zeigt sich zwar „überrascht, dass die Argumente des Oberbürgermeisters offenbar selbst im Verwaltungsvorstand nicht überzeugen“ konnten.

Inhaltlich schließe sich die Fraktion der Position des Kämmerers an, der „mit Nachdruck“ empfehle: „Um die Tragfähigkeit des städtischen Haushaltes nicht zu überfordern und um die knappe Finanzausstattung der Stadt nicht übermäßig zu beanspruchen, … auf die Durchführung einer Bundesgartenschau zu verzichten.“ Slawig bezieht sich dabei auf mögliche städtische Zuschüsse. Der Förderverein will für den Eigenanteil „substantielle Beiträge“ leisten.

Die Linke fordert unterdessen eine breiten Diskussion in der Öffentlichkeit und spricht sich „gegen Denk- und Redeverbote“ aus.