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BUGA 2031: Wuppertaler Rat entscheidet am 16. November

Weitgehend privat finanziert? : BUGA 2031: Rat entscheidet am 16. November

Der Verwaltungsvorstand der Stadt Wuppertal hat am Montag (25. Oktober 2021) eine Ratsvorlage zu einer Bewerbung für die Bundesgartenschau 2031 beschlossen. Kernpunkt ist darin eine weitgehend private Finanzierung des lokalen Anteils.

Das Papier wurde am Dienstagmorgen (26. Oktober) den Ratsfraktionen vorgestellt und wird nun – beginnend mit dem BUGA-Bewerbungsbeirat am 28. Oktober – in die Gremien und Bezirksvertretungen eingebracht. Über das Projekt entscheiden wird der Rat am 16. November.

„Die Vorlage ist in einem intensiven Kommunikationsprozess entstanden und stellt unsere unterschiedlichen Bewertungen pro und contra einer BUGA in Wuppertal sehr ausgewogen dar“, meinen Oberbürgermeister Uwe Schneidewind und Stadtdirektor Johannes Slawig.

In Punkt 1 des Beschlussvorschlages heißt es: „Der Rat beschließt die Bewerbung für die Durchführung einer Bundesgartenschau im Jahr 2031 im Bewusstsein der großen Chancen für die Stadtentwicklung einerseits und im Bewusstsein der finanziellen Belastungen und Risiken für den städtischen Haushalt anderseits.“

Das Spannungsfeld zwischen den Entwicklungsperspektiven durch eine BUGA in Wuppertal und den finanziellen Belastungen der Stadt werde die Entscheidung über eine BUGA prägen. Oberbürgermeister und Kämmerer betonten, dass sich mit dem BUGA-Förderverein eine starke Initiative aus der Stadtgesellschaft gebildet haben, die mit eigenen Beiträgen die BUGA 2031 möglich machen wolle.

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„Die Entscheidung für oder gegen eine BUGA 2031 ist alles andere als leicht“, erklärt Oberbürgermeister Uwe Schneidewind. „Sie ist aber auch ein Lackmus-Test für den Selbstbehauptungswillen in der Stadt. Hat Wuppertal den Mut, mit einer BUGA 2031 nach innen und außen zu zeigen, dass es an seine Zukunft und Akzentgeberfunktion glaubt? Wenn Verwaltung und Politik in engem Schulterschluss mit engagierter Bürgerschaft in der Lage sind, ein solches Projekt zu stemmen, wäre dies ein ganz wichtiges Aufbruchssignal für Wuppertal. Mit der BUGA 2031 schaffen wir ein ,Schaufenster‘ für Wuppertals Entwicklung der 2020er Jahre. Die Aussicht auf über zwei Millionen Besucher in 2031 wird einen großen Anreiz schaffen, zu zeigen, was Wuppertal in den Themen ,Neue Mobilität‘, ,Kreislaufwirtschaft‘, ,Klimaneutralität und Schwammstadt‘ oder ,touristische Vernetzung‘ leisten kann. Das wird auch ein starkes Argument für viele externe Förderer sein“, so Schneidewind.

Kämmerer Johannes Slawig hat in einer umfassenden Stellungnahme die finanziellen Belastungen dargelegt, die in den kommenden Jahren auf die Stadt zukommen. Mit Blick auf den Stadthaushalt sagt er: „Um die Tragfähigkeit des städtischen Haushaltes nicht zu überfordern und um die knappe Finanzausstattung der Stadt nicht übermäßig zu beanspruchen, empfehle ich mit allem Nachdruck, auf die Durchführung einer Bundesgartenschau zu verzichten.“ Daher sieht der von ihm aufgestellte Haushaltsentwurf auch keine finanziellen Leistungen für eine BUGA vor.

Gelingen könne eine BUGA 2031 nur durch ein umfassendes privates Engagement, auf das er durchaus setze: „Ich vertraue den Ankündigungen und Zusagen des Fördervereins. Ich vertraue darauf, dass durch bürgerschaftliches Engagement und privates Kapital in nennenswertem Umfang ein Finanzierungsbeitrag geleistet wird. Dies gilt sowohl für die Kosten der Betriebsgesellschaft als auch für die nach Abschluss der BUGA anfallenden Folgekosten. Die Wuppertalbewegung hat bei Nordbahntrasse und Schwarzbachtrasse unter Beweis gestellt, dass eine derartige Lösung realistisch und möglich ist.“

Die Vorlage des Verwaltungsvorstandes sieht feste Beträge von vorerst 1,5 Millionen Euro in den kommenden 4vierJahren für eine einzurichtende BUGA-Gesellschaft und die anfallenden Vorlaufkosten vor und setzt auf eine möglichst hohe Beteiligung durch den Förderverein. Sie macht klar, dass dadurch nicht gedeckte Beträge durch Umschichtungen im Haushalt gegenzufinanzieren sind. Die konkrete Umsetzung wäre nach einem erfolgten BUGA-Beschluss Gegenstand der Haushaltsverhandlungen in enger Kopplung zu den Verhandlungen mit den privaten Fördergebern.

Holger Bramsiepe, Vorsitzender des BUGA-Fördervereins: „Die BUGA ist eine gewaltige Chance für die Stadt. Die bisherigen finanziellen Planungen sind äußerst konservativ und zurückhaltend. Viele auch ökonomische Potenziale einer BUGA sind darin kaum berücksichtigt. Schon bei einer nicht unrealistischen Zahl von 2.9 Millionen Besuchern wären keine Verluste in der Durchführung der BUGA zu befürchten. Bei einer Förderquote von 78 Prozent - wie dies zum Beispiel bei der BUGA Rostock der Fall war - wären nicht 71 Millionen, sondern nur 20 Millionen zu investieren und abzuschreiben. Deswegen setzen wir uns vom Förderverein mit aller Kraft dafür ein, dass eine BUGA 2031 in Wuppertal möglich wird und sind bereit, dafür substantielle Beiträge zu leisten. Wir setzen auf die Zukunftskraft Wuppertals und dass diese am Ende die Diskussion in der Stadtgesellschaft und die Entscheidungen in der Wuppertaler Politik prägen wird.

Alle Informationen zur BUGA 2031 sind auch unter www.wuppertal.de zu finden. Die Machbarkeitsstudie ist dort ebenso eingestellt, wie eine erste FAQ-Liste oder die nächsten Termine, die sich mit dem Thema BUGA beschäftigen.