DOC-Entscheidung: Wuppertaler CDU greift OB Mucke an

Ratssitzung : DOC-Entscheidung: CDU greift Mucke an

Die Wuppertaler CDU sieht „Irritationen“ im Verhältnis zwischen Oberbürgermeister Andreas Mucke und dem städtischen Rechtsamt. Hintergrund ist die vom Rat beschlossene Rücknahme der Klage gegen den Bau des Remscheider Outlet-Centers.

„Die CDU-Fraktion hat sich diese Entscheidung keinesfalls leicht gemacht“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Ludger Kineke. „Auch und gerade weil man uns mit dieser Entscheidung allein gelassen und der Rat der Stadt vom Oberbürgermeister keinerlei Hilfestellung erfahren hat.“ Nach Ansicht von Hans-Jörg Herhausen (ebenfalls Fraktionsvorsitzender) habe sich der Oberbürgermeister „als absolut handlungsunfähig“ erwiesen. „Das ganze Szenario fand mit dem Ablauf der (…) Ratssitzung und den Irritationen im Verhältnis zwischen Oberbürgermeister und städtischem Rechtsamt einen traurigen Höhepunkt. Das wirft schon ein bezeichnendes Licht auf den Chef dieser Verwaltung!“ Olaf Radtke, Leiter des Wuppertaler Rechtsamtes, hatte während des Tagesordnungspunktes das Podium verlassen und sich in den Zuschauerbereich gesetzt. Das Rechtsamt und Dezernent Dr. Johannes Slawig hatten sich im Vorfeld gegen die Klagerücknahme zum jetzigen Zeitpunkt ausgesprochen.

Die mit großer Mehrheit getroffene Ratsentscheidung sei „ein positives Signal für die bergische Zusammenarbeit“. Man sei überzeugt, dass die Stadt Remscheid das Signal positiv annehme – nicht nur bei der weiteren Zusammenarbeit in dieser Angelegenheit, „sondern auch in vielen anderen Fragen einer guten bergischen Kooperation“, so Kineke und Herhausen.

Mehr von Wuppertaler Rundschau