Manfred Todtenhausen (FDP) „Schwung in darbende Innenstädte bringen“
Wuppertal / Berlin · Der Wuppertaler FDP-Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen fordert für die Zeit nach Corona „Entlastungen und neue Konzepte für vitale Innenstädte“, die dem Handel in den Citys helfen.
„Wie der Einzelhandelsverband HDE zuletzt berichtete, hatten es unter den City-Geschäften besonders die stationären Modehändler im Pandemiejahr 2020/21 schwer. Im Vergleich zu 2019 werde es laut Berechnungen des HDE dieses Jahr sogar ein Umsatzminus von fast 40 Prozent geben. Gleichzeitig sieht der Verband die Gefahr, dass City-Händler nicht mehr das Vorkrisen-Niveau erreichen könnten. Denn die Zahlen im Online-Handel mit einem Wachstum von gut 20 Prozent zeigen, dass sich das Einkaufsverhalten vieler Kundinnen und Kunden schon eindeutig in Richtung Internet verschoben hat“, so Todtenhausen.
Damit setze sich eine Entwicklung fort, die sich schon zu Beginn der Lockdowns abzeichnet habe. „Die Signale sind klar: Der Einzelhandel in der City – und das sind vor allem die typischen Geschäfte für Bekleidung, aber auch vielfach der Facheinzelhandel – leiden weiterhin unter den Folgen der Corona-Schließungen. So haben viele Handelsunternehmen ihr Eigenkapital weitgehend aufgezehrt und benötigen deshalb jetzt umgehend wirtschaftliche Unterstützung und sinnvolle Impf- und Teststrategien für den Herbst, aber sicher keine neuen Lockdown-Androhungen“, meint der Liberale, Impfungen und Tests hätten bis jetzt gezeigt, dass es sinnvolle Lösungen gegen die Ausbreitung der Pandemie gebe: „Eine durchdachte Teststrategie - notfalls auch vermehrt mit PCR-Tests und der Einbindung in die Corona-Warn-App - sowie weitere schnelle Impfungen sind ein Gebot der Stunde.“
Die FDP-Bundestagsfraktion wolle „mit einem Bündel an Maßnahmen Schwung in darbende Innenstädte“ bringen: „Wir sehen Reformbedarf besonders bei der Unternehmensbesteuerung: So wirken sich die Hinzurechnungsregelungen bei der Gewerbesteuer in vielen Fällen krisenverschärfend aus. Zusätzlich unterstützen wir schon lange das Anliegen, die Öffnung an Sonntagen flexibel zu ermöglichen. So fordern wir, das allgemeine Verkaufsverbot für den Einzelhandel an Sonntagen zu lockern und hierbei für Rechtssicherheit zu sorgen. Zudem müssen digitale Vertriebswege für einen ,Hybrid-Handel der Zukunft' speziell gefördert werden. Nach der Bundestagswahl erwarten wir, dass dem Einzelhandel in den Innenstädten durch Steuer- und Abgabensenkung sowie erweiterte Öffnungszeiten auch an Sonntagen geholfen wird. Zusätzlich brauchen wir neue Nutzungskonzepte für die Mischnutzung von Handel, Gewerbe und Wohnen und die Novellierung des Baugesetzbuchs, um Hemmnisse im Bauplanungs- und Bauordnungsrecht auf allen föderalen Ebenen zu beseitigen.“
Todtenhausen appelliert: „Was die die Menschen an Geld in der Pandemie gespart haben, das können sie jetzt ausgeben - sei es für Anschaffungen für Haus und Garten, für Kleidung und Freizeit oder auch den Urlaub. Und das sollen sie nach Möglichkeit gerade vor Ort in ihrer City machen - auch sonntags. Wir können doch nicht dabei zusehen, wie die Verödung der Innenstädte voranschreitet."
