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Streit in Wuppertaler SPD: Vorstand des Ortsvereins sieht „Hexenjagd“​

SPD Heckinghausen-Heidt : Vorstand des Ortsvereins spricht von „Hexenjagd“

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Heckinghausen-Heidt weist die in einem offenen Brief erhobenen Rassismusvorwürfe zurück. Damit werde „vom eigentlichen Konfliktpunkt – dem Ausgang der letzten Vorstandswahl, die nicht im Sinne einiger Mitglieder war – mit einer Diskreditierungskampagne abgelenkt“.

Dass sich die Nachwuchsorganisation Jusos an dieser durchschaubaren Beschädigungsaktion“ beteilige, sei enttäuschend. „Nur drei der 42 Zeilen des offenen Briefs befassen sich – sehr pauschal und oberflächlich – mit den nun in den Mittelpunkt gestellten persönlichen Vorwürfen gegen den neu gewählten Ortsvereinsvorsitzenden, hinter dem der Ortsvereinsvorstand uneingeschränkt steht. Im Übrigen geht es in dem Brief ausschließlich um die Wahlen zum Ortsvereinsvorstand vom 28. April, mit dessen Ergebnissen die Verfasser offenbar nicht einverstanden sind“, so der Ortsvereinsvorstand am Donnerstag (7. Juli 2022) in einer Stellungnahme. Vorsitzender ist Heiko Meins, sein Stellvertreter Fabian Lebgen.

Die Sicht des Vorstands: „Die durch den Unterbezirk eingeladene Mitgliederversammlung war notwendig geworden, nachdem in der Mitgliederversammlung am 23. Februar der vom bisherigen Vorstand vorgeschlagene Kandidat für den Vorsitz keine Mehrheit bekommen hat, woraufhin der bisherige Vorstand, ohne das eine Notwendigkeit hierfür bestand, geschlossen zurücktrat und die Versammlung abgebrochen hat. In der daraufhin für den 28. April vom Unterbezirk eingeladenen neuen Mitgliederversammlung kandidierten dann der zurückgetretene Vorsitzende Jürgen Pelz und der Stadtverordnete Heiko Meins. Heiko Meins wurde mit fast Dreiviertelmehrheit (15 zu 6 Stimmen) gewählt. In den anschließenden Wahlgängen wurden acht weitere Mitglieder – eine Mischung aus Jung und Alt, mit und ohne Migrationshintergrund – in den Vorstand neu gewählt. Die bisherigen sechs Vorstandsmitglieder hatten sich alle nicht mehr zur Wahl gestellt.“

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Und weiter: „Der Mehrheit der Mitglieder, die hier eine freie und demokratische Wahlentscheidung getroffen haben, – im offenen Brief mehrfach abwertend als ‚diese Menschen‘ bezeichnet – soll offensichtlich das Recht abgesprochen werden, eine andere Wahl zu treffen, als es einigen ‚altgedienten‘ Mitgliedern genehm ist. Außerdem wird in dem ,offenen Brief“ kritisiert, dass Mitglieder, die am 23. Februar das erste Mal nach langer Zeit anwesend waren nicht in ihrem Sinne gestimmt hätten bzw. später selbst für den Vorstand kandidiert haben.“ Dies zeige, „dass das Demokratieverständnis abgeschaltet wird, wenn das Ergebnis nicht passt“.

Die Motivation des Briefs sei „leider ganz offensichtlich zu beschädigen und zu diskreditieren, weil nicht mal der Versuch unternommen wurde, mit uns oder unserem Vorsitzenden den direkten Austausch zu suchen. Nach einem mit Unwahrheiten gespickten offenen Brief, wird nicht mal davor Halt gemacht, Screenshots vor Jahren getätigter und längst gelöschter Postings ins Netz zu stellen, um zu versuchen, den Eindruck von Rassismus und Frauenfeindlichkeit zu erwecken. Dies ist schändlich.“

Fakt sei, „dass es Postings gab, die innerhalb des breiten Meinungsspektrums unserer Partei ihren Platz haben. Fakt ist auch, dass Heiko Meins mehrfach mit Bedauern eingeräumt hat, dass es Postings gab, die nachträglich betrachtet nicht die erforderliche Sorgfalt aufwiesen und deshalb von ihm längst gelöscht wurden. Dennoch diese teilweise Jahre alten Postings mit Mühe und Arbeit zu digitalisieren und ins Netz zu stellen ist eine Hexenjagd aufgrund des nicht Respektierens des demokratischen Wahlergebnisses." Das Vorgehen sage „mehr über die Absender aus als über die Adressaten“.

Das Fazit des Ortsvereinsvorstands: „Wir sind ein pluraler, diverser Vorstand der auch an seiner Spitze, als einer der wenigen Ortsvereine, Mitglieder mit und ohne Migrationshintergrund und beide Geschlechter verbindet. Wir werden die uns zur Verfügung stehenden parteiinternen Wege nutzen, um uns gegen die Verletzungen und Beschädigungsversuche zu wehren. Nach unserem Verständnis hört Demokratie nicht dort auf, wo andere Meinungen in der Mehrheit sind. Demokratie fängt genau dort an.“

Man fordere „alle Beteiligten auf, die Hexenjagd zu beenden und den direkten Austausch zu suchen, wofür die Mitglieder des neu gewählten Ortsvereinsvorstandes unverändert und gerne zur Verfügung stehen“.