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Wuppertaler Schwebebahn-Probleme sollen kein Wahlkampf-Thema sein

Ursachenforschung : Schwebebahn soll kein Wahlkampf-Thema sein

Die Spitzen der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Linken, FDP und Freien Wähler haben sich am Donnerstag (9. Juli 2020) getroffen, um über das Thema Schwebebahn zu beraten. Eingeladen hatten die CDU-Fraktionsvorsitzenden Hans-Jörg Herhausen und Ludger Kineke.

In einem intensiven Gespräch habe man sich darauf verständigt, „zweistufig vorzugehen“, teilten die Christdemokraten anschließend mit: „Zunächst sollen Vorstand und Aufsichtsratsvorsitzender der Wuppertaler Stadtwerke den Fraktionsspitzen ihre Beurteilung der Sachlage darlegen. Aufbauend auf diese vertiefte Sachkenntnis soll dann über die weitere Vorgehensweise entschieden werden.“ Das betreffe auch die Entscheidung darüber, ob – wie von der CDU-Fraktion vorgeschlagen – die Bildung eines Sonderausschusses oder eine Beratung im Rahmen von Sondersitzungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung in Betracht komme.

„Die Teilnehmer des interfraktionellen Gesprächskreises waren sich dahingehend einig, im Interesse der Sache das Thema Schwebebahn aus dem Wahlkampf herauszuhalten“, so die beiden CDU-Fraktionsvorsitzenden. „Verständlicherweise besteht hier ein hoher Informationsbedarf des Rates. Allen Beteiligten geht es dabei weniger um eine Aufarbeitung der Vergangenheit, als vielmehr darum, gestaltend im Hinblick auf die Zukunft zu wirken und die hierfür erforderlichen Strukturen zu schaffen.“