SPD-Fraktionschef besucht Wuppertal „Als Gesellschaft gestärkt aus der Krise hervorgehen“
Wuppertal / Berlin · Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, hat am Montag (18. Mai 2020) das Wahlkreisbüro des Wuppertaler Bundestagsabgeordneten Helge Lindh (SPD) besucht. Hintergrund war der Anschlag auf die Räumlichkeiten. Mützenich erkundigte sich über den Ermittlungsstand, Hintergründe zur Tat sowie über das aktuelle politische Klima.
„In einer Phase, die die Bedeutung von Solidarität für alle erkennbar macht, war es mir auch sehr wichtig, hier meinem Fraktionskollegen als einem wiederholten Opfer von Anfeindungen und gewalttätigen Aktionen meine Solidarität auszudrücken. Demokratinnen und Demokraten stehen Seite an Seite und füreinander ein“, sagte Mützenich.
Lindh: „Ich danke Rolf Mützenich von ganzem Herzen für seine Solidarität. Es bedeutet mir viel, dass der Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion mit dieser Geste der Wertschätzung zum Ausdruck brachte, dass er gegen jegliche Form von Gewalt und Anfeindungen und gegen jeden menschenfeindlichen Extremismus, auch hier vor Ort, glasklar seine Stimme erhebt. Sein persönliches Erscheinen war noch viel stärker als jedes Statement. Der Instrumentalisierung der Migrationspolitik durch einige wenige möchte ich entschieden entgegentreten.“ Der Wuppertaler Sozialdemokrat: „Ich finde es bedenklich, dass die Instrumentalisierungsmaschine im Rahmen der Corona-Demonstrationen neuen Wind bekommt. Den Versuch mancher, die Demonstrationen zu kapern, um Stimmung gegen den Staat zu machen und Menschen gegeneinander aufzustacheln, finde ich äußerst bedenklich. Hier müssen wir einerseits zwischen legitimer Kritik und andererseits verschwörungstheoretischen Aktivitäten unterscheiden, die die Krise als Steinbruch für ihre populistische Politik der Spaltung verwenden“, so Lindh.
„Ein großer Teil der Menschen sieht in der Bekämpfung des Virus immer noch den richtigen Weg. Das ist mein Eindruck“, ergänzte Mützenich. Beide appellierten, die Leistung der Zivilgesellschaft „noch deutlicher zu würdigen und diesem riesigen Beitrag für unser Gemeinwesen, die verdiente Aufmerksamkeit zukommen“ zu lassen. „Trotz aller Unkenrufe und der Aufregung um die so genannten Hygienedemonstrationen bin ich aufgrund dieser Welle von nachbarschaftlicher Solidarität in allen Bereichen der Gesellschaft gleichermaßen beeindruckt wie optimistisch, dass wir als Gesellschaft gestärkt aus der Krise hervorgehen können“, so Mützenich. „Für die Politik erweisen sich die Erfahrungen der letzten Jahre wie auch der Corona-Krise als Auftrag, politische Entscheidungen zu begründen und transparent zu machen, eine demokratische Streitkultur zu pflegen, sich von den Feinden unseres weltoffenen Rechtsstaates unmissverständlich abzugrenzen und die zahllosen Motoren eines friedlichen Miteinanders zu stärken“, erklärte Lindh.
