Forderung an OB nach Ergebnissen Schulen: CDU unterstützt die Kritik der GEW
Wuppertal · Die Wuppertaler CDU unterstützt die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), die die Zustände an den Schulen in der Stadt scharf kritisiert hatte. Dies sei „völlig berechtigt“.
„Schulverwaltung und GMW versagen – wie die GEW zu Recht feststellt – bei den wichtigsten Aufgaben eines kommunalen Schulträgers, der verantwortlich ist vor allem für die Unterrichts- und Fachräume der Schulen. Die Schülerzahlen steigen deutlich – nicht erst seit gestern. Dafür die notwendigen Schulräume zu schaffen, hat der Stadtrat mit dem Schulentwicklungsplan in Auftrag gegeben“, so die Fraktionsvorsitzenden Hans-Jörg Herhausen und Michael Wessel sowie der Parteivorsitzende Dr. Johannes Slawig am Sonntag (14. Januar 2024) in einer gemeinsamen Stellungnahme.
Es gebe „viele Fragen – keine Antworten. Wo sind die Ergebnisse? Wo sind die vier neuen Grundschulen, die errichtet werden sollen? Wann gibt es die 7. Gesamtschule im ArtHotel? Wo bleibt die viel beschworene Übergangslösung? Statt neuer Gebäude müssen Container aufgestellt, Fachräume genutzt und Hausmeisterwohnungen belegt werden. Und ein Ende ist nicht in Sicht.“
Das zentrale Problem sei, so die CDU-Politiker „immer wieder das städtische Gebäudemanagement. Termine werden nicht eingehalten, oder gar nicht erst genannt. Transparenz und Beteiligung finden selten statt. Verbindliche Zusagen haben Seltenheitswert.“
Die Kritik richte sich „nicht an die einzelnen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die mit großem Einsatz ihre schwierige Arbeit leisten, sondern an die Struktur des GMW, die Koordination und Kommunikation vermissen lässt. Verantwortlich ist der Oberbürgermeister, zu dessen Geschäftsbereich das GMW seit zweieinhalb Jahren gehört und das er selbst zur Chefsache erklärt hat.“
Die Politik habe „immer wieder die schlechte Arbeitsweise des GMW kritisiert und Änderungen gefordert – ohne Erfolg. Jetzt müssen endlich konkrete Maßnahmen ergriffen werden, um kurzfristig zu Verbesserungen zu kommen. Andere Städte wie Düsseldorf, Köln und Duisburg haben eigene Gesellschaften gegründet, um die Bauvorhaben für die Schulen schneller und besser abwickeln zu können.“
Herhausen, Wessel und Slawig erwarten „vom Oberbürgermeister eine schnelle und ergebnisoffene Prüfung, ob eine solche Lösung auch für Wuppertal geeignet ist. Auch alle anderen Möglichkeiten für strukturelle Verbesserungen müssen geprüft werden. Denn so kann es nicht weitergehen! Unsere Schulen brauchen endlich Licht am Ende des Tunnels! Wo ist der Chef?“
