„Es ist beschämend, wie CDU und SPD einen langjährigen Beigeordneten öffentlich beschädigt haben“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Karin van der Most. „Gleichzeitig zu behaupten, man habe geschlossen oder mit großer Mehrheit für Matthias Nocke gestimmt, wird durch das Wahlergebnis klar widerlegt.“
Bei der Wahl seien von 31 Ja-Stimmen „mindestens sieben Stimmen nicht aus CDU und SPD“ gekommen: „Die beiden Fraktionen, die eine Kooperation anstreben, haben es gemeinsam nur auf 24 Stimmen gebracht. Das passt nicht zu den öffentlichen Verlautbarungen.“ Besonders schwer wiege der „offensichtliche Widerspruch“ in der öffentlichen Darstellung: „Entweder hat die CDU oder die SPD – oder beide – die Öffentlichkeit getäuscht. Beides kann nicht Grundlage für eine verlässliche Zusammenarbeit im Rat sein.“
Man sehe auch das Verhalten von Oberbürgermeisterin Miriam Scherff kritisch: „Als Verwaltungschefin und SPD-Vorsitzende wirkt ihre öffentliche Bestürzung wenig glaubwürdig. Entweder fehlt der Einfluss auf die eigene Fraktion – oder es wird nicht die ganze Wahrheit gesagt.“
Im gerade vorgelegten Haushaltssicherungskonzept seien eine Überprüfung und mögliche Reduzierung der Geschäftsbereiche, Ressorts und Stabsstellen vorgesehen. „Das Konzept eröffnet die Möglichkeit, Overheadstellen zu reduzieren und Einsparungen zu erzielen“, so van der Most. „Dies könnte das Dezernat von Matthias Nocke treffen – denn warum sollte ein Geschäftsbereich neu besetzt werden, wenn er zugleich eine Stellschraube für Haushaltsentlastungen ist? Politisch könnte die SPD zusammen mit Linken und Grünen hier sogar eine Mehrheit im Rat bilden. Damit hätte die CDU sich faktisch selbst geschadet – bewusst oder unbewusst, das bleibt fraglich.“
Die FDP/WFW-Fraktion fordert CDU und SPD auf, „künftig auf öffentliche Unwahrheiten und taktische Nebelkerzen zu verzichten und Entscheidungen offen, ehrlich und nachvollziehbar zu treffen. Insbesondere bei Personalentscheidungen im Verwaltungsvorstand seien faire und respektvolle Verfahren notwendig.“
Van der Most: „Wuppertal steht vor dringenden Herausforderungen: Sicherheit, Bildung, marode Infrastruktur und die Haushaltslage dulden keinen weiteren Stillstand. Wenn politische Energie in Machtspiele investiert wird, besteht die Gefahr, dass die zentralen Aufgaben unserer Stadt auf der Strecke bleiben.“
Wuppertal brauche „Verlässlichkeit, Transparenz und politischen Anstand – keine taktischen Spielchen. Als FDP/WFW-Fraktion werden wir diese Maßstäbe konsequent einfordern und uns auf die Lösung der drängenden Probleme unserer Stadt konzentrieren.“