Konzertierte Aktion Zoll kontrolliert Gaststätten und Kneipen in Wuppertal
Wuppertal /Düsseldorf · Das Hauptzollamt hat zusammen mit weiteren Behörden Gaststätten und Kneipen, aber auch andere Betriebe in Wuppertal und Düsseldorf überprüft. Dabei wurden mehrere Verstöße festgestellt.
Man habe mit der konzertierten und im Vorfeld genau abgestimmten Aktion auch Erkenntnisse „über mögliche Clanaktivitäten und unrechtmäßige Strukturen“ erhalten wollen, teilte das Hauptzollamt mit. Dazu waren 92 Zöllnerinnen und Zöllner im Einsatz. Hinzu kamen 138 Beamte der NRW-Polizei, der Ausländerbehörde, der Ordnungsämter, der Steuerfahndung und der Finanzämter.
Die Bilanz: In 13 Fällen, davon vier in Wuppertal, besteht der Verdacht auf Beitragsvorenthaltung. In 18 Fällen (zehn in Wuppertal) wurde möglicherweise der Mindestlohn unterschritten. In zwei Betrieben wurden eventuell illegal Ausländer beschäftigt (alle Wuppertal). Gegen die Sofortmeldepflicht wurde potenziell fünfmal verstoßen (alle Wuppertal), ermittelt wird auch in vier Fällen wegen des Verdachts auf Leistungsmissbrauch (alle Düsseldorf). „Zudem wurden mehrere Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen unversteuerter Tabakerzeugnisse eingeleitet“, heißt es.
Die Kontrollen dienten laut Zoll dem Ziel zu prüfen, „ob Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen ihre Beschäftigten ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet haben, ob Sozialleistungen zu Unrecht bezogen wurden, ob Ausländer und Ausländerinnen die für die Aufnahme einer Beschäftigung erforderlichen Arbeitsgenehmigungen beziehungsweise Aufenthaltstitel besaßen und auch, ob die Mindestlöhne eingehalten wurden oder gegebenenfalls sogar ausbeuterische Arbeitsbedingungen vorlagen“.
Zudem sollten mögliche Clanaktivitäten oder weitere illegale Strukturen aufgedeckt werden, auch um ein „deutliches Zeichen gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung“ zu setzen.
Die verschiedenen Behörden werten nun die sichergestellten Daten und Beweisstücke aus. Wann dies abgeschlossen ist, könne nicht gesagt werden. Dies könne, gerade im Bereich Clankriminalität, „noch einige Zeit in Anspruch nehmen“. Der Zoll hat angekündigt, auch in Zukunft weitere Aktionen dieser Art durchzuführen.
