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Verstöße gegen Hygienevorschriften bei Demo in Wuppertal

Barmen : Polizei: Verstöße gegen Hygienevorschriften bei Demo

Am Samstag (28. November 2020) führten etwa 150 Personen eine angemeldete Demonstration zum Thema „Geburtstag Friedrich Engels" in Barmen durch. Dabei kam es laut Polizei zu Verstößen gegen die Hygienevorschriften. Die Organisatorinnen und Organisatoren erheben Vorwürfe gegen die Beamtinnen und Beamten.

Laut Polizei hätten sich bereits beim „Zulauf“ zum Versammlungsort entgegen der Auflagen größere Gruppen von Personen bildeten. Nach mehreren polizeilichen Hinweisen und Aufforderungen durch die Versammlungsleitung seien die Teilnehmerinnen und Teilnehmer den Abstandsregeln kurzfristig nachgekommen.

Nach erneuten Verstößen sollten laut Präsidium Personalien der „Störer“ festgestellt werden. Hierbei habe sich ein 17-jähriger Jugendlicher hervorgetan, der „erheblichen Widerstand“ gegen die Maßnahmen geleistet und einen Polizeibeamten angriffen habe. „Auch umstehende Versammlungsteilnehmer störten die polizeilichen Maßnahmen und versuchten die Personalienfeststellung zu verhindern. Zur Abwehr von Angriffen, die teils mit Holzlatten geführt wurden, musste die Polizei Pfefferspray und den Schlagstock einsetzen“, heißt es as dem Präsidium.

Nachdem sich die Situation beruhigt habe, wurdedie Versammlung bis zum Engelspark fortgesetzt, wo sie gegen 17.45 Uhr von der Versammlungsleiterin beendet wurde. Der Polizist erlitt leichte Verletzungen und blieb dienstfähig. Der 17-Jjährige wurde nach Beendigung der Maßnahmen an seine Erziehungsberechtigen übergeben. Gegen ihn leitete die Polizei ein Ermittlungsverfahren unter anderem wegen des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte ein.

Die Organisatorinnen und Organisatoren haben unterdessen der Darstellug widersprochen. In einer Stellungnahme heißt es: „Bereits zu Beginn der Demonstration zeigte sich die Polizei außerordentlich willkürlich und aggressiv. Sie provozierte die Kundgebungsteilnehmer, hielt die zu große Demonstration auf zu kleiner Fläche vor dem Bahnhof in Barmen gegen die Bitte der Versammlungsleitung zusammen und verzögerte den Aufbruch. Verwarnungen wegen eines Verstoßes gegen das Vermummungsverbot wurden selbst Kindern (wir sprechen nicht von Jugendlichen) angedroht, die bei ca. 5 Grad Kapuzen trugen.“

Und weiter: „Die Polizeivertreter drohten fortgesetzt mit der Auflösung der Demonstration. Währenddessen ereignete sich ein Übergriff auf unsere Teilnehmerinnen und Teilnehmer, bei dem die Polizei mit brutaler Gewalt in die Demonstration eindrang und unmittelbar Schlagstöcke einsetzte. Die Demonstrantinnen und Demonstranten zeigten sich jedoch hoch diszipliniert und wiesen den Angriff der Polizei ab. Im Verlauf der Demonstration durch die Innenstadt und der Zwischenkundgebung vor dem Rathaus in Barmen hielt sich die Polizei erkennbar zurück, verstärkte dann aber anlasslos ihre Präsenz zur Abschlusskundgebung im Engels-Garten und stellte sich an mehreren Punkten in Reihen um den Engels-Garten herum auf.“