Nach Unwetter vom Mai 2018: NRW gibt Wuppertal 920.000 Euro

Hilfezahlungen : Nach Unwetter vom Mai 2018: NRW gibt Wuppertal 920.000 Euro

Die Stadt Wuppertal erhält vom Land Nordrhein-Westfalen für die Schäden des Unwetters am 29. Mai 2018 eine einmalige Hilfe in Höhe von 920.000 Euro. Das hat die Bezirksregierung Düsseldorf am Freitag (21. Juni 2019) mitgeteilt.

„Wir sind dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung für diese Unterstützung sehr dankbar“, so Oberbürgermeister Andreas Mucke und Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig nach dem Eingang des Bescheides. „Sie hilft uns bei der Bewältigung der Folgen dieser außergewöhnlichen Lage.“

Das Unwetter vom 29. Mai hatte mit Regenmengen bis zu 100 Litern Wasser auf den Quadratmeter in Wuppertal Schäden von rund 7,5 Millionen Euro angerichtet. Mindestens 5,5 Millionen davon entfielen auf Schäden an Infrastruktur und Gebäuden. Die Erfassung der gesamten Kosten für die Beseitigung der Unwetterfolgen an Verwaltungshäusern, Schulen, Straßen, Parks, Wäldern und Spielplätzen wurde im Oktober 2018 weitgehend abgeschlossen. Im Dezember stelle die Stadt einen Antrag auf die so genannte „Bedarfszuweisung“.

Erwartungen an hohe Hilfezahlungen hatte die Stadtspitze schon zu diesem Zeitpunkt deutlich gedämpft. Hilfen vom Land sind nur durch eine so genannte Bedarfszuweisung nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz möglich.

Die Kosten, die in so einem Fall aus dem kommunalen Finanzausgleich übernommen werden können, beschränken sich auf Aufwendungen zur Beseitigung von Gefahren, zur Verkehrssicherung und auf geleistete Hilfen zur Behebung akuter existenzieller Notlagen. Eine Mitfinanzierung von Kosten zur Wiederherstellung beschädigter Infrastruktur, also Straßen, Gebäude oder Parks, ist ausdrücklich nicht vorgesehen.

„Obwohl damit erwartungsgemäß nur ein Teil der Kosten abgedeckt wird, ist die Landesunterstützung für Wuppertal und andere betroffene Kommunen doch ein wichtiges Signal: Wir erleben etwa aktuell wieder am Beispiel des Erdfalles in der Straße Beyeröhde, wie schnell und unerwartet hohe Haushaltsbelastungen für Maßnahmen der Gefahrenabwehr auf jede Stadt zukommen können. Auch hier steht uns das Land – in diesem Fall das Bergamt der Bezirksregierung Arnsberg – bei der akuten Bewältigung der Situation und fortlaufend beratend zur Seite“, so der Oberbürgermeister und Stadtdirektor.

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