Forderung der Linken BUGA: „Raus aus dem Wolkenkuckucksheim“
Wuppertal · Die Ratsfraktion der Linken fordert erneut einen Ausstieg aus der Bundesgartenschau 2031 in Wuppertal. Man sehe sich durch das nun vorgelegte externe Gutachten zum Finanzbedarf für städtische Bauprojekte, die sich auf zusätzliche 100 Millionen Euro belaufen, „voll umfänglich bestätigt“.
Die Stadtspitze selbst gebe „nun die Gründe an, die auch in anderen Städten zum Ausstieg aus teuren Renommier-Projekten wie den Gartenschauen führen: Inflation, Konjunktur, Folgen des Ukraine-Krieges, steigende Zinsen“.
„Das Gutachten zeigt mit aller Brutalität: Wuppertal kann sich keine BUGA leisten. Die GroKo+ hat keinen Plan, wie sie die BUGA und gleichzeitig die nötigen Bau-Aufwendungen finanzieren will“, erklärt Bernhard Sander. Schon jetzt sei klar, dass „wieder einmal die Else-Gesamtschule und viele andere Projekte, die die Ratsmehrheit gerade erst auf die Zeit nach 2026 verschoben hat, unter die Räder“ gerieten.
„Vernunftbegabte Politiker müssen sich unter solchen widrigen Umständen auch mal von ihren Leuchtturmprojekten verabschieden, bevor sie in den erkennbaren Untergang steuern“, kritisiert Die Linke. Es könne nicht angehen, dass der Oberbürgermeister Schneidewind „jetzt die Hände in den Schoß“ lege und der „Stadtgesellschaft“ dazu rate, „das Abflauen der Turbulenzen abzuwarten“.