Wuppertaler Finanzen Linke: „Noch gravierendere Einschnitte verhindert“

Wuppertal · Die Ratsfraktion Die Linke hat erklärt, warum sie sich bei den Abstimmungen zum Haushaltsantrag von SPD und CDU sowie bei Haushaltsicherungskonzept enthalten hat. Ziel sei es gewesen, einen „Übergang in eine geordnete Haushaltsführung“ zu ermöglichen.

Till Sörensen-Siebel.

Foto: Simone Bahrmann

„Wir haben die Oberbürgermeisterin und den Kämmerer beim Wort genommen, dass das Haushaltsicherungskonzept nicht zum Kahlschlag führen würde, sondern so verstanden, dass Investitionen in die soziale Infrastruktur gewollt sind“, so der Fraktionsvorsitzende Till Sörensen-Siebel.

Die Fraktionsvorsitzende Diana Ertel: „Unser Haushaltsantrag trägt diesem Ansinnen Rechnung und stärkt eine soziale, demokratische und nachhaltige Stadtentwicklung in den kommenden Jahren. In den Haushaltsberatungen mit den anderen demokratischen Fraktionen haben wir versucht, einen Konsens zu erzielen, der von den Mehrheitsfraktionen aber nicht gewollt war.“

Es sei aber gelungen, „im nun beschlossenen Haushaltsantrag von SPD und CDU noch gravierendere Einschnitte vor allem im sozialen und kulturellen Bereich zu verhindern“, so Sörensen-Siebel. Für die Linke sei klar, „dass auch in Zeiten der Haushaltssicherung nicht an dem gespart werden darf, was die Wuppertaler Gesellschaft zusammenhält“.