SPD-Arbeitsgemeinschaft „60plus“ Hass im Netz: „In so einem Fall eine Strafanzeige nicht scheuen“

Wuppertal · Die Wuppertaler SPD-Arbeitsgemeinschaft „60plus“ fordert „klare Regeln gegen Hass, Beleidigungen und Drohungen im Netz“.

Oberbürgermeisterin Miriam Scherff beim Neujahrsempfang der Wirtschaftsjunioren.

Foto: WJ Wuppertal/Malte Reiter

Man sei „entsetzt über die hasserfüllten Angriffe und Entgleisungen, insbesondere gegenüber dem Kind unserer Oberbürgermeisterin. Wir dulden keinen Hass, keine Verleumdungen und keine sexualisierten Drohungen und Beleidigungen. Wir setzen auf Transparenz, Rechtsstaatlichkeit und konsequente Maßnahmen gegen solches Verhalten.“

Der Weg, den die Oberbürgermeisterin beschritten habe, sei „der richtige, denn Polizei und Justiz müssen die Täterinnen und Täter zur Rechenschaft ziehen“. Und weiter: „Wir dürfen in so einem Fall eine Strafanzeige nicht scheuen. Mitfühlend, entschieden, rechtsstaatlich – so begegnen wir dem Hass im Netz.“ Im Mittelpunkt müssten „sachliche Debatten und der Schutz von Opfern“ stehen.