Kommentar zu gescheiterten Plänen für den Berliner Platz Aus Fehlern nichts gelernt

Es gibt zahlreiche Beispiele, dass das Miteinander von beruflichen Stadtverwaltern, Politikern und ehrenamtlichen Bürgern schwer bis unmöglich funktioniert. Döppersberg und Nordbahntrasse sind nur zwei Beispiele.

Nun liefert der Berliner Platz ein neues Beispiel für Geheimniskrämerei.

Positiv ist der Trend, Bürger in Entwicklungsprozesse einzubeziehen. Bevor neue Spielplätze angelegt werden, fragen die Stadtverwalter die kleinen Bürger nach ihren Wünschen und Anregungen. Wichtig ist aber auch, diese Vorschläge umzusetzen, damit sich Kinder ernst genommen fühlen. Was für Kinder recht ist, muss für Erwachsene billig sein. In die Entwicklung von Konzepten für Stadtteilentwicklung werden Bürger und Bürgervereine einbezogen. In Workshops und öffentlichen Veranstaltungen dürfen künftige Nutzer mitwirken. Das war in 2014 rund um den Berliner Platz der Fall, denn für die "Soziale Stadt Oberbarmen-Wichlinghausen" wurde eine zweite Förderphase beantragt.

Ob der "Schwarze Peter" — das ist keine Anspielung auf OB Peter Jung — in der Wuppertaler Stadtverwaltung oder der Düsseldorfer Bezirksregierung liegt, ist für Bürger und Stadtteilpolitiker unerheblich. Interessanter ist, dass der Stadtrat einen Antrag verabschiedet und damit der Verwaltung einen Auftrag erteilt hat und dieser vom ausführenden Organ still und heimlich teilweise geändert wurde. Im Rathaus beschäftigt man sich aber wohl nur mit der Frage: Wann und durch wen erfährt die Öffentlichkeit von unserem geheimen Handeln?

Das Bürgerforum Oberbarmen steht beispielhaft für rund 30 weitere Bürger- und Bezirksvereine, die sich teilweise seit 100 Jahren für ihre Mitbürger in den Stadtteilen engagieren. Deshalb wurde gemeinsam mit der Handelsgemeinschaft Oberbarmen, dem Quartierbüro 422 und Mitarbeitern der Stadtverwaltung ein Arbeitskreis Berliner Straße gegründet, in dem Verbesserungen und Koordinierungen von sozialen Aktivitäten auf dem Berliner Platz, aber auch das Miteinander von Immobilienbesitzern, Händlern und Kunden am "Berliner Boulevard" verbessert wird. Darf es sein, dass städtische Mitarbeiter nicht informieren, wenn ein Kernprojekt längst in den Papierkorb geworfen wurde?

Da die Mitglieder des Verwaltungsvorstandes ihre Parteien, von denen sie gewählt wurden, vertreten, sind sie — wie Politiker auf verschiedenen Ebenen — für mehr Bürgernähe verantwortlich. Wenn sie sich nicht bald an die Spitze einer offenen Bürgergesellschaft stellen und demokratische Strukturen kreativ auslegen, dürfen sie sich nicht wundern, wenn sich künftig noch mehr engagierte Bürger abwenden und weitere Menschen ihr Wahlrecht ungenutzt lassen.

Im Osten unserer Stadt ist die Wahlbeteiligung sowieso schon besonders gering. Auch wenn das Ziel verfehlt wurde, so hat die Initiative Bürgerplattform "3.0" wie die "Wuppertalbewegung", gezeigt, wie man offen diskutieren und Menschen mitnehmen kann. Wann lernen die Parteien endlich davon und setzen sich an die Spitze des neuen Trends, indem sie Ideen- und Diskussionswerkstätten initiieren?

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