Kritik der CDU an BV-Mehrheit Keine Außengastronomie auf dem Lienhardplatz
Wuppertal · Nachdem SPD, Grüne und Linke in der Vohwinkeler Bezirksvertretung gegen Gastronomie auf dem Lienhardplatz gestimmt haben, bezeichnet die CDU sie als „Koalition der Ausbremsung und Verhinderung“.
„Wie bereits 2021, als ein dringender Antrag der CDU-Fraktion zur Aufwertung und Förderung der Kaiserstraße mit rot-grüner Mehrheit abgelehnt wurde (Verfall und Geschäftsaufgaben gehen seitdem ungebremst weiter), nutzte die SPD (...) ihre Mehrheit, um der Idee eines kleinen Cafés auf dem Lienhardplatz mit Außengastronomie eine Absage zu erteilen“, kritisiert der Fraktionsvorsitzende Carsten Heß. „Begründet wurde diese Kapitulation des politischen Gestaltungswillens mit dem Verweis auf eventuelle Planungen zur Bundesgartenschau, denen ,man nicht dazwischengrätschen wolle‘“.
Mit derselben Argumentation hätten die Sozialdemokraten einen weiteren CDU-Antrag zur Aufstockung und Reparatur der Sitzbänke im Stationsgarten abgelehnt, „obwohl ausreichend Gelder vorhanden gewesen wären“. Heß: „Der Wunsch nach einer ansprechenden Außengastronomie wird von Vohwinkelern ebenso häufig geäußert wie die Kritik an fehlenden Sitzmöglichkeiten entlang der Kaiserstraße. Dass vermutlich aus parteitaktischem Kalkül zum Nachteil aller Vohwinkeler abgestimmt wird, ist im höchsten Maße ärgerlich.“
Dr. Stephan Terhorst verweist auf den Zeitraum bis zur Bundesgartenschau 2031: „Folgt man der Argumentation der SPD-Fraktion, können wir für die nächsten acht Jahre jegliche gestalterische Arbeit einstellen und nur auf eventuelle Wohltaten für Vohwinkel hoffen. Bemerkenswert ist auch das Abstimmungsverhalten der Grünen in Vohwinkel, die wortlos der SPD-Argumentation folgen und überraschend gegen Parkbänke und innerstädtische Aufwertung votieren.“
Der stellvertretende Bezirksbürgermeister Henrik Gurke erinnert daran, dass „Prüfaufträge, wie dieser zur Gastronomie auf dem Lienhardplatz stets als Agreement von allen Fraktionen mitgetragen“ worden seien.
