Linken-Kritik an Polizei „Fäuste, Schlagstöcke und Pfefferspray“
Wuppertal · Die Linken in Wuppertal kritisieren das „harte Vorgehen“ der Polizei bei der Friedrich-Engels-Gedenkdemonstration am Samstag (7. August 2021) in Oberbarmen. Die Veranstaltung, die „unter anderen Umständen wohl nicht viel Aufsehen erregt hätte“, sei „durch ein repressives Auftreten der Einsatzkräfte immer weiter in Richtung Eskalation getrieben“ worden.
„Da auch bei Regen eine Kombination von Kapuzen und Mund-Nasen-Schutz für die Polizei dem Straftatbestand der Vermummung gleichzukommen scheint, erfolgte bereits vor Beginn des eigentlichen Demonstrationszuges eine für die Teilnehmenden willkürlich anmutende Auflösung der Versammlung. Auch die daraufhin angemeldete Spontankundgebung wurde verboten, was für viele Anwesende nicht nachvollziehbar kommuniziert wurde“, so die Partei.
Die von der Polizei angemahnte Einhaltung der im Rahmen des Gesundheitsschutzes zu gewährleistenden Abstände hätten die Einsatzkräfte selber unmöglich gemacht, „als die Demonstrierenden abgeschirmt und immer weiter zusammengetrieben wurden, wobei seitens der Polizei statt Deeskalation ein schockierendes Anheizen der Gewaltspirale zu beobachten“ gewesen sei. Auch wenn das Auftreten „einzelner der vorwiegend jugendlichen Demonstrantinnen und Demonstranten durchaus als provokativ bezeichnet werden kann, ist in Frage zu stellen, wieverhältnismäßig es sein kann, auf Menschen, die in einem ,Kessel‘ festgehalten werden, mit Fäusten und Schlagstöcken einzuschlagen und sie mit Pfefferspray zu besprühen, woraufhin zwölf Personen die Hilfe von Rettungssantitäterinnen und -sanitätern benötigten“.
Massiver Polizei-Einsatz in Oberbarmen
Das „in Relation zur Größe der Versammlung absurd anmutende massive Aufgebot von Polizeikräften in Kampfausrüstung“ lasse vermuten, „dass es sich hier um eine Machtdemonstration im Vorfeld der geplanten Verschärfung des Versammlungsgesetzes des Landes NRW handelte“, so die Linke. Man lehne „das gewaltvolle Auftreten der Polizei sowie jede ungerechtfertigte und unverhältnismäßige Einschränkung der im Grundgesetz verankerten Versammlungsfreiheit“ ab.
