Vor Bundesparteitag Wuppertaler SPD berät über Koalitionsvertrag
Wuppertal · Die Wuppertaler SPD lädt ihre Mitglieder für Mittwoch (1. Dezember 2021) um 18:30 Uhr zu einer Online-Konferenz ein. Sie beraten über den Koalitionsvertrag zwischen Sozialdemokraten, Grünen und FDP. Am Samstag (4. Dezember) stimmt ein außerordentlicher Bundesparteitag der SPD über das Werk ab.
„Dieser Koalitionsvertrag bietet die Möglichkeit, ein Bündnis des nachhaltigen sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Fortschritts zu bilden. Der in dem Vertrag festgeschriebene Mindestlohn in Höhe von zwölf Euro wird Lohnerhöhungen für Zehntausende Wuppertalerinnen und Wuppertaler und rund 8,6 Millionen Beschäftigte bundesweit bringen. Insbesondere Frauen werden davon profitieren“, so der Wuppertaler SPD-Vorsitzende Servet Köksal.
Der beabsichtigte Bau von jährlich 400.000 Wohnungen, davon 100.000 im öffentlich geförderten sozialen Wohnungsbau, sei ebenfalls wichtig. „Diese Wohnungsbauoffensive wird auch in Wuppertal dringend benötigt, da die Mieten hier in den letzten sechs Jahren um rund 40 Prozent gestiegen sind. Die Einkommen sind jedoch im selben Zeitraum nur um einen Bruchteil gewachsen. Wohnen darf nicht zum Luxusgut werden", findet Köksal.
Weitere Erfolge seien die Einführung einer Kindergrundsicherung, zusätzliche Stellen in der Schulsozialarbeit, die dauerhafte Sicherung des Rentenniveaus, die Verbesserung der Arbeits- und Lohnbedingungen der Gesundheitsberufe sowie der deutliche Ausbau erneuerbarer Energien und einer nachhaltigen Mobilitätswende auf dem Weg zur Klimaneutralität.
Köksal: „Neben dem Ergebnis des Koalitionsvertrages ist auch die Form des Zustandekommens bemerkenswert. Er wurde durch alle drei Parteien ernsthaft, fair und vertrauensvoll verhandelt. Dies ist aus meiner Sicht eine hervorragende Grundlage für eine langfristige Zusammenarbeit dieser Fortschrittskoalition.“
