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Streaming, Online Glücksspiel und Co. - Grauzonen im deutschen Internet

Rechtslage im deutschen Internet : Streaming, Online Glücksspiel und Co. - Grauzonen im deutschen Internet

Wenn jemand gegen das Gesetz verstößt, dann muss er dafür eine Strafe verbüßen oder wird dafür abgemahnt. Das ist zumindest die Regel im echten Leben. Die Rechtslage im Internet scheint jedoch eine ganz andere zu sein. Das Streamen von Filmen oder das Glücksspiel im Internet ist zwar an sich illegal, wird aber dennoch toleriert. Grund hierfür sind gewisse Grauzonen. Das Internet ist für die Politik noch Neuland und muss erst noch erschlossen werden. Jedoch entwickelt es sich so rasant weiter, dass man kaum hinterherkommt.

Grauzonen im Netz eine kleine Geschichte

Fast 30 Jahre ist das Internet für alle zugänglich. Zu Anfang war das jedoch nur umständlich zu bedienen. In den vergangenen Jahrzehnten hat das World Wide Web eine enorme Entwicklung durchgemacht. Gegen Ende der 90er Jahre wurde es immer mehr von den Menschen genutzt und nach und nach kommerzialisiert. Die Grundidee war, dass die Welt durch das Internet kleiner wird und man auf der einen Seite der Welt auf Informationen auf der anderen Seite zugreifen kann und Menschen, egal wo sie sich befinden miteinander kommunizierten können. Was das Recht angeht, war das Internet wohl noch zu neu in den 90er Jahren. Zunächst sah man es als eine Art rechtsfreien Raum an. Das lag insbesondere an der herrschenden Anonymität derer, die anfangs im Netz unterwegs waren. Ein weiterer Grund war das grenzüberschreitende Element des Internets. Dadurch, dass über Landesgrenzen hinaus operiert wurde, konnte nicht klar differenziert werden, nach welchem Recht hier verfahren werden sollte. Das ist übrigens heute noch ein Thema.

Mit wachsender Cyberkriminalität wurde jedoch eine entsprechende Rechtssprechung erforderlich. Jedoch entwickelte sich das Internet so schnell, dass man mit den Gesetzen und deren Anpassung gar nicht hinterherkam. Zudem nutzten immer mehr Menschen das World Wide Web, was eine angepasste Rechtssprechung nun unverzichtbar machte. Zwar hat man heute schon viel am Recht im Internet gearbeitet, jedoch sind die entsprechenden Organe weltweit noch längst damit fertig. In Deutschland findet man heute noch etliche Grauzonen im Internet.

Ursachen

Dass es auch heute noch diese Grauzonen im Netz gibt, hat drei bestimmte Ursachen:

  • Es gibt kein Recht im Internet, das weltweit gültig ist. Die einzelnen Länder sind in der Regel für die Gesetze in ihrem eigenen Land verantwortlich, weshalb internationale strafrechtliche Konsequenzen nicht umsetzbar sind.
  • Das Internet entwickelt sich täglich weiter. Gesetze können sich gar nicht so schnell anpassen und reagieren.
  • Digitales Beweismaterial ist vor Gericht schwer zu beschaffen. Digitale Daten zurückzuverfolgen gestaltet sich in vielen Fällen sehr schwierig.

Online Glücksspiel: eine einheitliche Regelung in Sicht

Online Casinos, Online Glücksspiel, etc. fällt zumindest aktuell noch in einer Grauzone des Internets. Dank der territorialen Rechtssprechung kann in Deutschland momentan im Online Casino zocken, ohne rechtliche Schwierigkeiten befürchten zu müssen. Der Grund ist das aktuell geltende EU-Recht. Denn grundsätzlich ist das Glücksspiel im Internet in Deutschland verboten. Einzig das Bundesland Schleswig-Holstein bildet hier eine Ausnahme.

Dennoch erfreuen sich Online Casinos auch im Rest von Deutschland großer Beliebtheit. Anbieter solcher Portale haben ihren offiziellen Sitz in EU-Ländern, bei denen das Online Glücksspiel erlaubt ist, wie beispielsweise Malta. Nach geltendem EU-Handelsrecht dürfen die jedoch in anderen EU-Ländern ihre Dienste anbieten, was es den Deutschen möglich macht, auch hierzulande zu zocken. Ab kommendem Jahr wird sich das jedoch ändern, denn am 01. Juli 2021 wird ein neuer Glücksspielstaatsvertrag in Kraft treten. Allerdings wird es durch diese Regelungen zu Einschränkungen im Spiel kommen, wie etwa Sperrdateien und Einsatzlimits.

Dennoch sollte man hier in der Lage sein unseriöse von seriösen Casino Anbietern zu unterscheiden. Dazu findet man im Netz diverse Anbieter im Vergleich auf CasinoTest.de. Hier werden die Casino Anbieter von Experten unter die Lupe genommen und auf Herz und Nieren geprüft.

Auch illegale Aktivitäten auf YouTube durch Downloads

Prinzipiell muss man sich bei der Videoplattform YouTube erst einmal keine Gedanken machen. Das Anschauen von Videos ist unbedenklich, egal auf welchem Kanal und welche Inhalte man sich anschaut. Als User ist man hier geschützt, allerdings müssen Kanalbetreiber vorsichtig sein, mit den Inhalten, die sie uploaden. Problematisch wird es für Zuschauer, die sich die Inhalte herunterladen. Das ist an sich über die Plattform selbst nicht möglich, jedoch werden im Netz entsprechende Tools für den Download angeboten, wie etwa Free YouTube Download.

Grundsätzlich dürfen Videos nicht heruntergeladen werden. Gleiches gilt für Musik, die über einen Videoconverter als Mp3 Datei gespeichert wird. Dabei handelt es sich um Medienpiraterie und es kann strafrechtlich verfolgt werden. Allerdings ist das in den meisten Fällen doch eher unwahrscheinlich, da digitales Beweismaterial, wie oben erwähnt, eher schwer zu beschaffen ist.

Illegales Streaming im Netz noch immer an der Tagesordnung

Ähnlich sieht es mit dem Streaming von Filmen und Serien auf den illegalen Plattformen, wie etwa kinox, streamcloud oder streamkiste aus. Seit einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs aus dem Jahr 2017 ist selbst das Streamen von solchen Seiten mittlerweile eine Straftat, die ebenfalls nur in den wenigsten Fällen verfolgt wird. Vor diesem Urteil lag das Streaming ebenfalls in einer Grauzone. Der Grund: Die Nutzer speicherten und vervielfältigten keine Inhalte auf ihren Geräten. Bislang wurden nur Anbieter von Plattform, die Inhalte zur Verfügung gestellt hatten verfolgt. Dennoch wird wohl keine Abmahnwelle drohen, da es für die Inhaber der Rechte der illegal gestreamten Inhalte schwierig wird herauszufinden, wer die Dienste in Anspruch genommen hat. Die Nutzer können nämlich nur anhand ihrer IP-Adresse ausfindig gemacht werden, die jedoch von den Webseitenbetreibern nicht gespeichert wird.

Das Darknet

Es ist der dunkle Teil des Internets und kann als Gegenteil zum World Wide Web angesehen werden. Da das Darknet vom regulären Internet abgekoppelt ist, kann es den Usern Anonymität gewährleisten. Allerdings bietet das noch viel mehr Raum für Kriminalität, wie beispielsweise Waffen- oder Drogenhandel. Während sich die Politik und die Rechtssprechung eher mit dem Internet beschäftigt, ist in Sachen Darknet doch noch eher wenig passiert. Hier fehlt meist das Know How der Ermittler sowie die notwendige Technik.

Zukunft des Internetrechts

Es bleibt wirklich abzuwarten, wie schnell in Zukunft mit Gesetzen auf das Internet reagiert werden kann. Möglicherweise werden Nutzer noch eine ganze Weile lang von rechtlichen Grauzonen profitieren können. Durch die rasante Entwicklung werden wohl auch immer wieder neue Grauzonen entstehen, wenn die Politik hier nicht auf Zack bleibt und mit der Zeit geht.