Einnahmen für Kommunen Liebert befürwortet Abgabe auf Einwegplastik
Wuppertal · Die Wuppertaler Grünen-Bundestagsabgeordnete Anja Liebert begrüßt das so genannte „Einwegkunststofffondsgesetz“. Mit der damit verbundenen Abgabe auf Einwegplastik seien Herstellerinnen und Hersteller künftig in der Pflicht, sich an Entsorgungskosten zu beteiligen.
Durch weggeworfenes Einweggeschirr, Verpackungen oder Zigarettenstummel entstünden den Kommunen jährlich hohe Kosten, deutschlandweit zwischen 450 und 700 Millionen Euro. „Endlich beteiligen sich auch die Verpackungsherstellerinnen und -hersteller als Mitverursacher der Müllberge an der Beseitigung des Plastikmülls aus dem öffentlichen Raum", so Liebert. „Auch für Wuppertal, Solingen und Remscheid bedeutet das eine Entlastung unserer kommunalen Entsorgungsunternehmen. Das Geld, das wir vorher für die Entsorgung von achtlos weggeworfenem Plastikmüll aufwenden mussten, können wir nun an sinnvolleren Stellen einsetzen. Möglichkeiten gibt es genug.“
Das Gesetz sieht vor, dass Verpackungshersteller in einen Fonds einzahlen, den Expertinnen und Experten des Umweltbundesamtes verwalten. Die Einnahmen werden anteilig an Städte und Gemeinden weitergegeben, um die Entsorgung bestimmter Einwegplastikprodukte zu finanzieren. Nach ersten Schätzungen erhalten sie bundesweit so mehr als 400 Millionen Euro pro Jahr zurück.
Die Koalitionsfraktionen hätten den Gesetzesentwurf im parlamentarischen Verfahren noch an entscheidenden Stellen nachbessern können, so Liebert. So werde das Gesetz früher als geplant evaluiert, um mögliche weitere Einwegprodukte in die Regulierung aufzunehmen. Außerdem sei auch der Müll von Feuerwerkskörpern noch nachträglich ins Gesetz aufgenommen und seien Vereinfachungen für die beteiligten Herstellerinnen und Hersteller durchgesetzt worden.
„Gemeinsam mit der seit Januar gültigen Mehrweg-Angebotspflicht sorgt die Abgabe auf Einwegplastik für weniger Müll im Bergischen Land. Von weniger Plastikmüll in Parks, in Gewässern oder Wäldern profitieren wir alle“, ist sich die Grüne sicher.
