Seilbahn : Scheinbarer Wille der Bürger

Seilbahn : Scheinbarer Wille der Bürger

Betr.: Seilbahn / Bürgerbefragung

Letztlich geht es der Lokalpolitik nur darum, mittels EU- und weiteren Geldzuschüssen Wirtschaftsaktivitäten nach Wuppertal zu holen. Ob eine Seilbahn für den ÖPNV in Wuppertal sinnvoll ist oder nicht, ist für die Wuppertaler Politik eine Frage minderer Relevanz. Das erkennt man auch daran, dass die Teilnahmeberechtigten nur per Brief und nicht in der Wahlkabine an der Wahl teilnehmen dürfen, was ein Stück weit demokratische Kontrolle schon aufhebt. Wenn dann auch noch eine „noch zu erstellende Info-Broschüre mitgeschickt werden soll, die Fakten zum Projekt darlegt und auch den Ratsfraktionen Platz für ihre Statements bietet“, müsste auch dem Arglosesten klar werden, dass der Seilbahnbau durchgedrückt werden soll – eben scheinbar, weil es der Bürger so will.

Bernd van Straelen

(Rundschau Verlagsgesellschaft)