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Corona-Pandemie: Wuppertaler Gerichte ändern ihre Abläufe

Corona-Pandemie : Wuppertaler Gerichte ändern ihre Abläufe

Der Dienstbetrieb beim Land-, Amts- und Arbeitsgericht in Wuppertal wird zunächst bis zum 15. Januar 2021 aus Gründen des Infektionsschutzes erneut deutlich reduziert. Dennoch würden zugewiesenen grundlegenden Aufgaben weiterhin erfüllt, heißt es,

„Insbesondere werden mündliche Verhandlungen oder persönliche Anhörungen in eiligen oder sonst unaufschiebbaren Verfahren mit der gebotenen Vorsicht weiterhin durchgeführt. In anderen Verfahren kann es nach Einzelfallprüfung durch die zuständige Richterin bzw. den zuständigen Richter zur Aufhebung oder Verlegung von Gerichtsterminen kommen. In diesem Fall werden die Verfahrensbeteiligten rechtzeitig vorab informiert“, so Pressedezernent Arnim Kolat (Richter am Landgericht).

Weitere Einschränkungen seien derzeit nicht beabsichtigt: „Weiterhin gilt allerdings, dass alle Anträge und Eingaben – soweit zulässig – ausschließlich schriftlich, per Fax oder E-Mail einzureichen sind. Für Anliegen, die zwingend der persönlichen Vorsprache bedürfen, ist – soweit möglich – vorab telefonisch oder per E-Mail ein Termin zu vereinbaren. Die anderen Amtsgerichte des Landgerichtsbezirks (in Solingen, Remscheid, Mettmann und Velbert) haben im Wesentlichen gleichgerichtete Maßnahmen ergriffen bzw. werden solche kurzfristig ergreifen.