Umstrittene Personalie Nachtbürgermeister: Kritik der Linken an Kühn
Wuppertal · In der Diskussion um den Nachtbürgermeister für das Luisenviertel wirft die Linke-Ratsfraktion dem Sozialdezernenten Dr. Stefan Kühn vor, „eingeknickt“ zu sein.
„Politische Einflussnahme, besonders durch Vertreter der SPD in der Bezirksvertretung Elberfeld, führte dazu, dass der gerade eingestellte Nachtbürgermeister nach bereits zwei Tagen wieder entlassen wurde. Thomas Roebers kritische Haltung gegenüber des DITIB-Moscheebaus an der Gathe und sein Engagement für den Erhalt des Autonomen Zentrums reichten für die SPD aus, ihm seine Eignung als Moderator zwischen Feiernden, Bewohnerinnen und Bewohnern und Gastronominnen und Gastronomen im Luisenviertel abzusprechen“, heißt es in einer Stellungnahme.
Der Fraktionsvorsitzende Gerd-Peter Zielezinski: „Eigentlich hätte ich solche Anfeindungen gegen Menschen aus dem Umfeld des Autonomen Zentrums eher aus dem ganz rechten Lager erwartet. Die (…) von SPD-Vertretern erhobene Forderung auf Entlassung, erinnert nicht nur mich an den Radikalenerlass vor rund 50 Jahren.“
Als „völlig unverständlich“ kritisiert Zielezinski das „schnelle Einknicken“ des Sozialdezernenten. Noch am Donnerstag habe er Roeber „für einen geeigneten Nachtbürgermeister, der unabhängig von seinem Ehrenamt im Umfeld des Autonomen Zentrums in der Lage sei, vorurteilsfrei auf alle Beteiligten einzugehen“, gehalten. Am Freitag habe Kühn dann „ominöse neue Erkenntnisse aus dem Hut“ gezogen, „die nun einer Weiterbeschäftigung im Wege stünden, ohne zu erklären, welche diese seien. Man kann also annehmen, dass der Sozialdezernent durch den Druck aus den eigenen Reihen eingeknickt ist.“
