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BHC-Arena: Wuppertaler FDP kritisiert OB Schneidewind erneut

Weiter Kritik an OB Schneidewind : FDP: „An parlamentarische Spielregeln halten“

Die FDP-Ratsfraktion kritisiert Wuppertals Oberbürgermeister Prof. Dr. Uwe Schneidewind erneut für sein Vorgehen in Sachen BHC-Arena. Die Liberalen stellen „grundsätzlich dessen Politikstil in Frage“.

„Bislang erfolgten die Mitteilungen der Stadt in Bezug auf das Vorgehen in Sachen BHC-Arena ohne jede Beteiligung der dafür gesetzlich zuständigen politischen Gremien. Daraufhin haben wir eine Sondersitzung des Finanzausschusses beantragt, um genau diesen Umstand aufzuarbeiten“, so der FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Schmidt.

Die von den Freien Demokraten beantragte Sondersitzung sei für Mittwoch angesetzt. Dort sollen neben der Vorstellung des Gutachtens auch Oberbürgermeister Prof. Dr. Schneidewind und der Stadtkämmerer Dr. Johannes Slawig die bislang öffentlich kommunizierte Haltung der Stadt erläutern. „Heute erhalten wir aus dem Büro des Oberbürgermeisters eine Einladung zu einem informellen Gespräch zum ,Stand BHC-Arena‘ für den Morgen des Tages der Finanzausschusssitzung. Das ist schon befremdlich, denn ein Infogespräch kann keine Beratung eines Fachgremiums ersetzen. Daher werden wir dieser Einladung keine Folge leisten“, so Schmidt.

Nach Auffassung der FDP ist dieses informelle Gespräch „überflüssig, weil Prof. Dr. Schneidewind ja ohnehin im zuständigen Gremium Stellung nehmen wird“. Schmidt: „Alles andere wäre ein Hinwegsetzen über die parlamentarischen Spielregeln und eine Ignoranz gegenüber den ehrenamtlichen Kommunalpolitikern. Wir erwarten von Oberbürgermeister Prof. Dr. Uwe Schneidewind, dass er im Finanzausschuss Rede und Antwort steht und sich im Vorfeld hierzu nicht mehr öffentlich äußert.“

  • Der FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Schmidt.
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Schneidewind will sich gemeinsam mit Solingens Oberbürgermeister Tim Kurzbach am Mittwochmorgen (6. Oktober 2021) bei einem Pressegespräch im Haus Müngsten zum Thema äußern. Es gilt als wahrscheinlich, dass die neue Arena am Standort der jetzigen Solinger Klingenhalle errichtet und zur festen Heimspielstätte wird. Die Wuppertaler Uni-Halle wäre danach aus dem Rennen.