Diskussion über Rückkehr Syrien: Lindh will Entwicklung abwarten
Wuppertal · Der Wuppertaler SPD-Bundestagsabgeordnete Helge Lindh mahnt in der Diskussion um die künftige Asylpraxis für syrische Geflüchtete Zurückhaltung an. Es sei „verfrüht und schädlich“, über Rückkehrmöglichkeiten zu debattieren. Die Zukunft des Landes sei nach Assads Sturz immer noch „unübersichtlich und ungewiss“.
Lindh: „Die Befreiung Syriens vom Tyrannen, vom Massenmörder Assad ist ein großartiger Tag in der Geschichte des Landes, der Region. Zu viele Jahre hat dieser Diktator Menschen verfolgt, ermordet und millionenfach in die Flucht gezwungen. Dieser Tag gehört den Syrerinnen und Syrern. Wir sollten zuallererst Demut und Dankbarkeit empfinden, dass Assad endlich gestürzt werden konnte und das unerträgliche Leid beendet wurde. Wir dürfen nicht vergessen: Aus vielen Geflüchteten, die von den Wuppertalerinnen und Wuppertalern mit enormer Hilfsbereitschaft aufgenommen wurden, sind längst Mitbürgerinnen und Mitbürger geworden.“
Wenn die Union nun als Erstes über Rückführungen nachdenke, habe sie „die Lage offensichtlich nicht verstanden“, so Lindh: „Wie das künftige Syrien aussieht, ob Rechte von Frauen und von Minderheiten geachtet und ein Rechtsstaat etabliert wird, kann heute niemand seriös sagen. Entsprechend sind alle Vorschläge für die Rückkehr reine Spekulation. Die Vorschläge aus der Union zeigen keinerlei Sensibilität für Weltlage und Integrationspolitik.“
Syrischer Jubel in Oberbarmen
Der SPD-Politiker lobt die Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf): „Entscheidungen aussetzen- Abwarten, wie sich die Situation entwickelt. Seriöse Politik muss genau das tun: Syrien beim Wiederaufbau helfen, staatliche Strukturen jenseits Assads etablieren und dann prüfen, welcher Schutzstatus angemessen ist.“
