Stadtfinanzen Grünes Licht für Wuppertaler Haushalt
Wuppertal · Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher hat am Dienstag (2. April 2019) die Fortschreibung des Wuppertaler Haushaltssanierungsplanes für das Jahr 2019 genehmigt.
„Ich freue mich aus alter Verbundenheit besonders, dass Wuppertal hiermit dem Ziel nähergekommen ist, 2021 aus eigener Kraft – ohne finanzielle Hilfe vom Land – einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen“, sagte sie. Die Stadt Wuppertal nimmt am „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ des Landes Nordrhein-Westfalen teil und bekommt Konsolidierungshilfe. Um die Gelder zu erhalten, muss Wuppertal den Haushaltssanierungsplan jährlich fortschreiben.
Nach einem guten Haushaltsergebnis 2017, das jedoch von Einmaleffekten geprägt gewesen sei, werde das Haushaltsjahr 2018 voraussichtlich noch besser abgeschlossen als in der Planung angenommen, heißt es. Mit der erteilten Genehmigung können nun auch noch ausstehende Stärkungspaktmittel fließen. Der Rat der Stadt Wuppertal hatte im Dezember 2018 zudem eine Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2019 beschlossen, die nunmehr veröffentlicht und umgesetzt werden kann.
Eine konjunkturelle Eintrübung könnten das Erreichte jedoch wieder gefährden. Radermacher rät den Wuppertalerinnen und Wuppertalern: „Entwickeln Sie weitere Konsolidierungsmaßnahmen, setzen Sie klare Prioritäten bei städtischen Projekten und vermeiden Sie zusätzliche Risiken für den Haushalt.“
