Grüne Bundestagsabgeordnete Anja Liebert lobt neues Gesetz in der Jugendhilfe
Wuppertal · Die Wuppertaler Grünen-Bundestagsabgeordnete Anja Liebert begrüßt das neue Gesetz, das Erleichterungen für junge Menschen in Pflegefamilien oder stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe schaffen soll. Aktuell sind es bundesweit rund 250.000, davon in Nordrhein-Westfalen mehr als 57.000.
Viele von ihnen stehen kurz vor dem 18. Lebensjahr vor dem Schritt, die Einrichtungen und Angebote zu verlassen und sich ein selbstbestimmtes Leben aufzubauen. Sie haben eine Ausbildung angefangen oder verdienen sich als Schülerinnen und Schüler etwas dazu. Mit der neuen gesetzlichen Regelung zur Kostenheranziehung dürfen sie dieses Geld ab dem 1 Januar .2023 auch behalten.
„Mit dem Gesetz zur Abschaffung der Kostenheranziehung in der Kinder- und Jugendhilfe haben wir dafür gesorgt, dass junge Menschen endlich selbstbestimmt und eigenverantwortlich über ihre eigenen Einnahmen entscheiden können", so Anja Liebert.
Bisher mussten junge Menschen, die in Pflegefamilien oder stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe leben, einen Kostenbeitrag von bis zu 25 Prozent ihres Einkommens an das Jugendamt zahlen. „Die Kostenheranziehung aus der Ausbildungsvergütung oder anderer Arbeit war demotivierend“, sagt Liebert. „Die Jugendlichen sparen von ihrem ersten Gehalt für die Kaution ihrer ersten Wohnung, einen Führerschein oder ermöglichen sich weitere Fortbildung.“
Gerade denjenigen, die in Pflegefamilien oder stationären Einrichtungen aufwachsen, fehle es oftmals an einem sozialen und finanziellen Sicherheitsnetz. Mit dem neuen Gesetz werden sie in Zukunft deshalb nicht mehr zu den Kosten ihrer Unterbringung in der Kinder- und Jugendhilfe herangezogen. „Ein besonderer Erfolg ist, dass auch die jungen Menschen von der Abschaffung der Kostenheranziehung profitieren, die bereits durch geförderte Ausbildungen und Berufe auf staatliche Leistungen angewiesen sind"“ hebt Liebert hervor.
Die zusätzlichen Kosten für die einzelne Kommune würden kaum ins Gewicht fallen. „Für die jungen Menschen kann das zusätzliche Einkommen jedoch darüber entscheiden, ob sie eine Ausbildung antreten oder sich eine erste Miete leisten können. Die Kostenheranziehung macht einen großen Unterschied“, sagt die Wuppertalerin.
