Grüne Bundestagsabgeordnete Liebert: „Blockaden in vielen Bereichen gelöst“
Wuppertal / Berlin · „Eine Etappe weiter, aber noch lange nicht am (Klima-)Ziel“ – so lautet das Fazit der Wuppertaler Grünen-Bundestagsabgeordneten Anja Liebert zu den Beschlüssen des Koalitionsgipfels.
„Die Blockaden, die die Arbeit der Koalition über Monate gehemmt haben, sind in vielen Bereichen gelöst. Zudem hat die Ampel, also auch wir Grünen, die schwierige Aufgabe, die Versäumnisse der Vorgängerregierungen aufzuarbeiten“, so Liebert. „Gerade in den Bereichen, die jetzt wichtig sind wie eben der Klimaschutz, ist in der Vergangenheit nämlich herzlich wenig passiert. Und es ist klar, dass jetzt als Ergebnis nur Kompromisse stehen können.“
Aus Sicht der Grünen seien durchaus Fortschritte erzielt worden. „Mehr Klimaschutz im Gebäudesektor, Planungsbeschleunigung für den Schienenverkehr, mehr Tempo bei den erneuerbaren Energien und im Straßenausbau, eine Stärkung des Naturschutzes, ein Bahnpaket – und eine CO2-orientierte LKW-Maut, deren Einnahmen wesentlich in die Bahn fließen“, zählt die Wuppertalerin auf. „Also ,Straße finanziert Schiene' statt ,Straße finanziert Straße', wie es praktisch jahrzehntelang praktiziert wurde.“
Neben Licht gebe es aber auch Schatten, so die Abgeordnete: „Es bleibt noch viel zu tun und gerade wir Grünen hätten uns mehr gewünscht. Insbesondere beim Thema Klimaschutz im Verkehrsbereich klafft weiter eine Lücke.“
