Bedauerlich und vor allem auch ein unverständliches Abstimmungsergebnis, hat doch dasselbe Gremium in derselben Sitzung einem Antrag der CDU nach mehr Schulwegsicherheit einstimmig (!) zugestimmt. Wie ist das zu verstehen? Hier hatten die Bezirksvertreter*innen die Gelegenheit, dem Thema Schulwegsicherheit ein kräftiges Bekenntnis abzugeben – diese Gelegenheit haben sie leider verpasst und die Entscheidung ist nicht nachzuvollziehen.

Der Erhalt von ein paar wenigen Parkplätzen auf dem Gehweg erscheint wichtiger, als vor einer großen Schule für sichere Schulwege zu sorgen. Und auch die Linke, die sich sonst bei jeder Gelegenheit für Verkehrssicherheit für Kinder und alte Menschen und eine Verkehrswende ausspricht, stimmt in den Chor der Parkplatzverteidiger willig mit ein. Die Verwaltung hat in ihrer Beschlussvorlage sehr klargestellt, dass diese Parkplätze zu entfernen seien, da diese keine rechtliche Grundlage haben und für Gefahr sorgen. OB Schneidewind ist aufgerufen, diesen Fehlbeschluss der Bezirksvertretung aufgrund mangelnder Rechtmäßigkeit aufzuheben!

Schulwegsicherheit und sicherer Fußverkehr kann nur gewährleistet werden, wenn diesem der dafür notwendige Platz bereitgehalten wird. Das sollte die Entscheidungsgrundlage für oder gegen Parkplätze sein.

Parkplatznot allein kann kein Argument für Einschränkungen des Fußverkehrs sein, insbesondere wenn dadurch Gefahr für Leib und Leben droht.

Thorsten Niebuhr, FUSS e.V. Wuppertal