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Oberbürgermeister Schneidewind: Der Rat ist die Machtzentrale

Oberbürgermeister Schneidewind : Der Rat ist die Machtzentrale

Betr.: Oberbürgermeister Schneidewind

Der neue OB hat sein Versprechen eingelöst und seine politischen Vorstellungen für die nächsten Jahre mit den Führungskräften der Verwaltung abgestimmt und der Öffentlichkeit vorgetragen. In einem Masterplan hat er die acht Schwerpunkte für die kommende Arbeit formuliert.

Richtig ist es, dass er vorrangig die Verwaltung bei seinen Überlegungen mit einbezogen hat. Nur mit den städtischen Beschäftigten sind optimalere Verwaltungsabläufe zu erreichen.

Bindeglied zwischen den gebildeten Schwerpunkten wird die Umweltpolitik sein. Die Mobilitätswende ist das zentrale Thema seines künftigen Handelns. Die Stadtentwicklungspolitik wird aus aktuellem Anlass weiterhin auf der Tagesordnung oben stehen. Die Aussage, „Wuppertal soll E-Bike-Hauptstadt“ werden, ist problematisch und für mich unrealistisch. Nicht nur die topographische Lage, sondern auch die fehlenden Verkehrs- und wohnungsnahen Parkflächen mit den gegebenen Sicherheitsproblemen lassen eine Bevorzugung dieser Verkehrsteilnehmer in den zentralen Stadtbereichen nicht zu.

In seinem fokussierten Arbeitspapier „Wuppertal als Kompass für Stadtrat und Verwaltung“ steht, dass nur mit der Stadtgesellschaft seine Ziele umzusetzen sind.

Nun, der Stadtrat gehört nicht direkt zu dieser Gruppe. Er kann jedoch als oberstes politisches Organ selbst Impulse setzen, aber grundsätzlich haben die gewählten Stadtverordneten alles Wesentliche zu beschließen. Nicht das Büro des Oberbürgermeisters, sondern der Rat ist die Machtzentrale.

Wie schwer es in unserer Stadt ist, notwendige Reformen durchzusetzen, hat die jüngste Vergangenheit gezeigt. Die bestehenden Probleme sind möglichst schnell zu beseitigen. Durch mehr gemeinsames Handeln ist Wuppertal wieder politisch aufzurichten.

Die in unserer Stadt lebenden Menschen wären dankbar, wenn ein großer Teil des neuen Wuppertaler Programms verwirklicht würde.

Werner Foltin